07.01.2023
FREIE WÄHLER stehen für Zuversicht! Beim Digitalen Neujahrsempfang betont Aiwanger: „Zusammenhalt statt Spaltung!“

Die FREIEN WÄHLER leiten das Wahljahr 2023 digital und direkt ein! Beim Digitalen Neujahrsempfang stellt Hubert Aiwanger, Landesvorsitzender FREIE WÄHLER Bayern und stellv. Ministerpräsident, klar, dass es immens wichtig ist, in diesen Zeiten optimistisch zu bleiben und motiviert nach vorne zu schauen. Prof. Dr. Michael Piazolo, stellv. Landesvorsitzender und Kultusminister, sagt, dass Bayern Spitzenleistungen im Bildungsbereich erbringt. A13 für alle Grund- und Realschullehrer wird kommen, ein Verdienst der FREIEN WÄHLER. „Bayern investiert so viel Geld in Bildung wie nie zuvor!“

„Es ist unsere Aufgabe, die Macher von morgen, unsere Schülerinnen und Schüler, bestmöglich zu prägen!“ erklärt Piazolo und stellt heraus, wie der Aufbruch an Bayerns Schulen gelingt: „Wir investieren in Bayern so viel Geld in Bildung wie nie zuvor. 15 Milliarden Euro pro Jahr!“ Auch über 100.000 staatliche Lehrkräfte bedeuten eine neue Bestmarke für Bayern. „Wir FREIE WÄHLER setzen um, was wir versprechen: 5000 neue Lehrerstellen wurden im Koalitionsvertrag festgelegt. Wir haben bisher sogar 6000 Stellen geschaffen!“

Weiter: „Was mich ganz besonders freut: A13 für die Lehrkräfte in Bayern! Dank uns FREIEN WÄHLERN wird den Lehrerinnen und Lehrern endlich mehr finanzielle Wertschätzung entgegengebracht!“ Zudem ist die Digitalisierung der bayerischen Schulen mit mehr als zwei Milliarden Euro vorangetrieben worden. „Allen Lehrkräften und Referendaren in Bayern wurden mit Ablauf des vergangenen Schuljahres Lehrer-Dienst-Geräte zur Verfügung gestellt. Zudem wurden hunderttausende Schüler-Geräte angeschafft.“, so der Kultusminister.

Weiter betont Piazolo die große Bedeutung der FREIEN WÄHLER in Bayerns Regierung: „Wir FREIE WÄHLER sind der verlässliche und ideologiefreie Stabilisator dieser Bayerischen Staatsregierung. In Zeiten größter Herausforderungen, haben wir bewiesen, dass wir erfolgreich regieren können!“ Die FREIEN WÄHLER zeichne besonders aus, das Ohr nah an den Bürgern zu haben. „Wir sind die Kommunalpartei in Bayern! Wir stehen im ständigen Austausch mit unzähligen kommunalen Vertretern in ganz Bayern!“

Die Zusammenarbeit mit dem Koalitionspartner lobt Piazolo: „Die Bayern-Koalition ist das Gegenmodell zu Berlin. Die Ampel nörgelt, wo es bloß geht, und redet alles schlecht! Wir FREIE WÄHLER stehen für vernünftige, bodenständige Politik. Die Ampel steht für Chaos-Politik!“ Die FREIEN WÄHLER bleiben ihrem Kurs treu. „Wir bleiben stehen, wir wissen, wo wir hinwollen, und wir bleiben in der Mitte. Unser Ziel ist es, die erfolgreiche Bayern-Koalition über 2023 hinaus fortzusetzen.“

>>> Sie wollen die Reden und den Digitalen Politischen Stammtisch in voller Länge sehen? Hier geht es zur kompletten Sendung: Digitaler Neujahrsempfang 2023. <<<

Hubert Aiwanger betont in seiner Rede: „Wir FREIE WÄHLER wollen keine Partei sein, die den jungen Menschen Angst macht, bis sie sich vor Verzweiflung auf die Straße kleben. Wir wollen die Partei sein, die den Menschen Mut macht, Firmen zu gründen, Familien zu gründen, aktives Mitglied unserer Gesellschaft zu sein, die Zukunft mitzugestalten!“

„Wir haben die Strabs abgeschafft! Wir verhindern derzeit eine Einführung der Grundsteuer C. Es gibt andere Methoden, hier Lösungen zu schaffen“, so Aiwanger.  
Und: „Es muss auch die Erbschaftssteuer abgeschafft werden, damit Eigentum nicht aus Familien heraus an Investoren abgegeben werden muss. Es darf nicht sein, dass bayerische Familien ihre Immobilien abgeben müssen und ausländische Investoren davon profitieren. Oder, dass einheimische Mieter vertrieben werden, so wie es in München passiert.“

Für die FREIEN WÄHLER ist klar, dass die Steuerlast für die arbeitende Bevölkerung sofort verringert werden muss. Aiwanger: "Es kann nicht sein, dass ein Mindestlohn-Empfänger noch mit Sozialabgaben und Steuern belastet wird und dann auf Augenhöhe ist mit einem Bürgergeld-Empfänger. Der, der arbeitet, braucht einen deutlichen Unterschied zu der Situation, wenn er nicht arbeiten würde!“

„Wir FREIE WÄHLER werfen der Bundesregierung vor, dass sie diese hohen Energiepreise nicht abgefedert hat, teilweise diese immensen Preise sogar gewünscht sind, weil es zu Einsparungen führt. Aber an die Betriebe hat niemand gedacht, dass Industriebranchen ihre Produktion deutlich reduzieren mussten. Mein Vorwurf als Wirtschaftsminister an Berlin ist, dass sie es verschulden, dass unser heimischer Wirtschaftsstandort in Gefahr gekommen ist“, sagt der Landesvorsitzende.

Beim Thema Wirtschaft und Energie stellt Aiwanger klar: „Mehr als die Hälfte des Zubaus mit PV-Freiflächen liegt in Bayern. Und hier regieren nicht die Grünen! Wir kommen jetzt auch sehr stark mit Windkraft voran: Wir lockern die 10H-Regel. Aber wir müssen auch deutlich die Netze ausbauen, damit kein Windrad wegen Überangebot abgeschaltet werden muss. Wenn Strom im Überfluss zur Verfügung steht, muss dieser schnell, unbürokratisch, flexibel und preisgünstig angeboten werden.“

„In Bayern sind wir Vorreiter beim Wasserstoff. Wir haben als erstes Bundesland eine Wasserstoff-Strategie.
Mit unserem Elektrolyseur-Förderprogramm können wir Wind- und Sonnenstrom in grünen Wasserstoff umwandeln und damit die chemische Industrie beliefern. Es gibt eine große Nachfrage für Wasserstoff-Fahrzeuge. Aber der Bund lässt weiter auf sich warten, ein Förderprogramm für die Mehrkosten solcher Antriebe zu verabschieden.“

„Wir wollen den Menschen nicht das Autofahren verbieten und grüne Parolen wiederholen, nur ,die Öffis‘ zu nutzen. Bevor wir das Auto abschaffen, fahren wir doch lieber mit Wasserstoff!“, so Aiwanger.

„Junge Menschen müssen wieder für ein Eigenheim begeistert werden und es sich auch leisten können, ihr Häuschen bauen zu können. Eigentum schützen, mehr Wohneigentum fördern.“

„Praktische Berufe in der Bildungspolitik wollen wir wieder nach vorne bringen. Wir brauchen gut ausgebildete Fachkräfte in allen Branchen, wir brauchen eine breite Bildungs-Offensive in der Mitte. Daher ist A13 für die Grund- und Mittelschullehrer der richtige Weg.“

„Die Berliner Silvesternacht ist ein Drama sondergleichen. Die Regierenden geben nicht zu, dass kriminelle Clans die Macht haben, dass zu viele nicht integrierte Einwohner ihren Frust loslassen und die Polizei dann zu oft wegschauen muss.
Doch die Bevölkerung erwartet, dass man hart durchgreift. Die linke Politik des Wegschauens funktioniert eben nicht. Das dürfen wir so nicht hinnehmen, das ist schwerer Landfriedensbruch! All das führt dazu, dass sich der Normalbürger immer mehr von der Politik abwendet und es dann dazu kommt, dass immer mehr radikale Parteien am linken und rechten Rand gewählt werden.“

„Wir FREIE WÄHLER wollen die Mitte stärken, wir wollen eine Mehrheit in der bürgerlichen Mitte.
Keine allbekannten Verbots-Fantasien, kein ideologisches Wegschauen, sondern mit gesundem Menschenverstand für die Bürger anpacken.“

„2023 wird ein sehr interessantes, ein sehr arbeitsreiches Jahr! Ich wünsche mir, dass es ein FREIE WÄHLER-Jahr wird! Geben Sie einer vernünftigen Partei eine Chance, geben Sie der Verantwortung eine Chance, bleiben Sie uns FREIEN WÄHLERN treu“, schließt Aiwanger ab.

Pressekontakt:
Christoph Hollender, Leiter Presse und Kommunikation
Freie Wähler Bayern, Landespressestelle
Giesinger Bahnhofplatz 8, 81539 München
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