Die FREIEN WÄHLER stehen für Bayerns Kommunen auf Landesebene ein. Seit 2008 im Landtag FÜR BAYERN und seit 2018 als wichtiger Teil der Bayerischen Staatsregierung. Die FREIE WÄHLER haben dabei den bayerischen Erfolgskurs entscheidend geprägt und Bayern auch in der Krise stabil gehalten. Nur sie garantieren eine berechenbare und stabile Regierung der Mitte in Bayern nach dem Herbst 2023.
Was wir in den fünf Jahren Bayernkoalition u.a. angepackt haben - ein Einblick:
Partei der Familien: FREIE WÄHLER entlasten bei Krippen-/ Kindergartengebühren.
Kinder sind unsere Zukunft. Die FREIE WÄHLER unterstützen Familien u.a. mit einem Kindergartenzuschuss von 100 Euro pro Monat (seit 2019) und durch die Einführung eines Krippengeldes in Höhe von 100 Euro.
Bayerns Vor-Ort-Partei: FREIE WÄHLER sichern die kommunale Wasserversorgung und Wasserinfrastruktur.
Wasser ist das wichtigste Lebensmittel und stellt gleichzeitig die Basis unserer Ökosysteme dar. 150 Millionen Euro – und damit ein weiterer Ausbau der Förderleistung (2022: 90 Millionen Euro) – wurden 2023 für das blaue Gold investiert. Das bayerische Trinkwasser weist eine sehr hohe Qualität auf. Damit das so bleibt, hat die Bayerische Staatsregierung zusammen mit Erzeugern, Wasserversorgern, Verbänden und Institutionen einen Wasserpakt geschlossen und im Jahr 2022 erneuert und weiter ausgebaut.
Zudem: Die FREIE WÄHLER unterstützen Wasserkraft – auch kleine Wasserkraftwerke auf kommunaler Ebene.
Partei des Mittelstands: Strabs (Straßenausbaubeiträge) endgültig abgeschafft.
FREIE WÄHLER sorgen für Gerechtigkeit und bringen die Strabs-Rückzahlung an die geschröpften Bürger rückwirkend auf den Weg. Auf unser Wirken hin werden seit 2018 nicht mehr die Bürger für die Sanierung von Gemeindestraßen zur Kasse gebeten. Zuvor waren vier- bis fünfstellige Beträge keine Ausnahme, die für den Normalverdiener oftmals kaum zu bezahlen waren. Für den Zeitraum vom 1. Januar 2014 bis 31. Dezember 2017 wurden rückwirkend alle Opfer übertrieben hoher Kosten entschädigt: insgesamt 50 Millionen Euro. Die erfolgreiche Umsetzung eines weiteren Meilensteins aus dem Koalitionsvertrag.
Handwerk stärken. Weil der Bund nicht handelt, ergreifen die FREIEN WÄHLER die Initiative! Meisterbonus auf 3000 Euro erhöht.
Meister und Master müssen das gleiche Ansehen gewinnen! Das ist den FREIE WÄHLERN ein wichtiges Anliegen. Denn qualifizierte Fachkräfte sind entscheidend für die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes Bayern. Die Erhöhung des Meisterbonus von 2000 auf 3000 Euro ist der erste Schritt in die richtige Richtung, die FREIE WÄHLER wollen allerdings mehr und bleiben bei ihrer Forderung an den Bund, eine kostenfreie Meisterfortbildung schnell einzuführen. Auf diese Weise soll die Gleichwertigkeit beruflicher und akademischer Bildung sichergestellt werden.
>> Für noch mehr FREIE WÄHLER-Erfolge, zusammengestellt von der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion: HIER entlang ODER HIER Kompakt im PDF-Format
Herzensangelegenheit der FREIE WÄHLER Bayern: 5000 Euro Hebammen-Bonus umgesetzt!
Massive Entlastung – Niederlassungsprämie in Höhe von 5000 Euro – für freiberufliche Hebammen! Seit 1. September 2019 kann die finanzielle Unterstützung beim Freistaat beantragt werden.
Wasserstoff: Bayern ist Vorreiter und Vorbild für ganz Deutschland beim Energieträger der Zukunft.
FREIE WÄHLER setzen auf eine Energiewende mit Weitsicht und Verstand statt auf Zwang, Gängelung und Verbote. Bereits 2019 erfolgte die Gründung des Zentrum Wasserstoff.Bayern (H2.B) in Nürnberg. 2023 ist in Bayern längst ein schlagkräftiges Netzwerk entstanden, das stetig wächst und die Wasserstoffwirtschaft voranbringt. Ganz Deutschland blickt auf unsere Zukunftstechnologie: Grüner Wasserstoff aus Bayern. Hubert Aiwanger, Landesvorsitzender FREIE WÄHLER Bayern und Bayerischer Wirtschaftsminister bereist u.a. Nordafrika, Italien und Österreich, um die Weichen für die Rohstoffpartnerschaften der Zukunft zu stellen. Das Potenzial von Wasserstoff erkennt seit Ende Mai 2023 endlich auch der Bund. Jüngst wurde der Weg für die Nutzung bestehender Gasleitungen für den Transport von Wasserstoff freigemacht. Der große Vorteil: Mehr als 95 Prozent unserer heutigen Gasinfrastruktur ist wasserstofftauglich. Wasserstoff ist auf dem Weg zum Massenprodukt - beim Heizen, in der Industrie und im Verkehr! Und Bayern ist Vorreiter.
Zudem: Ausbauschub für alle erneuerbare Energien: Im neuen Bayerischen Klimaschutzgesetz ist das überragende öffentliche Interesse für alle erneuerbare Energien festgeschrieben; dieser Vorrang ermöglicht einen substanziellen Ausbau aller erneuerbaren Energien.
Bildungspolitik mit Verstand: Wahlfreiheit G8/G9 in Gymnasien durch beständiges Drängen der FREIEN WÄHLER erreicht.
Die FREIE WÄHLER haben die Wahlmöglichkeit G8/G9 für alle Gymnasien in Bayern nach langem Ringen erreicht und zudem die ungerechten Studiengebühren abgeschafft – und das schon weit vor der Koalition. Endlich die nötige Wertschätzung für die Arbeit mit unseren Kindern! FREIE WÄHLER führen A13 für alle Lehrer ein. Jahrelang haben die FREIE WÄHLER im Landtag beim Koalitionspartner für eine Angleichung der Lehrerbezahlung auf A13 gekämpft – 2023 ist es endlich so weit. Die Gerechtigkeitslücke wird geschlossen, künftig werden auch Grund- und Mittelschullehrer von der besseren Bezahlung profitieren. Denn eins ist klar: Beste Bildung gelingt nur mit Wertschätzung, sowohl für Schüler als auch für Lehrkräfte.
Ehrenamtliche entlasten und unterstützen: GEMA-Ehrenamtsflatrate kommt! FREIE WÄHLER sind hartnäckig geblieben.
Großer Erfolg für das Ehrenamt in Bayern: Etwa 50.000 Musikveranstaltungen werden ab 2023 jährlich für die ehrenamtlich Engagierten kostenfrei gestellt. Der Freistaat übernimmt Gebühren in Höhe von mehr als einer Million Euro pro Jahr. Bereits zuvor: Erhöhung des Übungsleiterfreibetrags um 600 Euro auf jährlich 3.000 Euro sowie der Ehrenamtspauschale um 120 Euro auf 840 Euro.
FREIE WÄHLER stellen klar: Geräusche und Gerüche des ländlichen Raums gehören zu Bayern!
FREIE WÄHLER machen sich für den umfassenden Schutz des Bayerischen Sinneserbes stark. Klagen gegen Kuhglocken und Kirchenläuten sollen per Bundesratsinitiative ein für alle Mal unmöglich gemacht werden.
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Christoph Hollender, Leiter Presse und Kommunikation
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