Wir planen! Bayerns Gesellschaft und Wirtschaft als erstes Bundesland in Deutschland vorübergehend ein künstliches Koma zu verordnen war mutig, aber goldrichtig. Nun bedarf es einer klugen Strategie, wie wir mit dem Virus leben und arbeiten können, solange es noch keine Medikamente oder Impfstoffe gibt. Die FREIEN WÄHLER als Teil der Bayerischen Staatsregierung präsentieren die Strategie dazu, um einen konstruktiven Beitrag zu leisten. Es geht darum, Wege in eine neue Normalität mit und ohne das Virus aufzeigen.
München. Wir FREIE WÄHLER begrüßen die erfolgreiche Arbeit von Ministerpräsident Söder und Wirtschaftsminister Aiwanger in der Corona-Krise und tragen die Einschränkungen vollumfänglich mit. Das Herunterfahren unseres Zusammenlebens war richtig, denn unser Gesundheitssystem bleibt bislang funktionsfähig, die Neuinfektionen verlangsamen sich und Verhältnisse wie in Italien konnten bisher verhindert werden. Dazu haben die bayerischen Bürgerinnen und Bürger gemeinsam durch ihren Verzicht wesentlichen beige-tragen. Der Katastrophenfall muss aber eine zeitlich begrenzte Ausnahme bleiben. Wir müssen deshalb darüber diskutieren, wie wir das soziale, wirtschaftliche und politische Leben vorsichtig und schrittweise normalisieren und den Menschen neue Hoffnung ge-ben, ohne das Gesundheitssystem zu überfordern. Dafür benötigen wir eine durch die Staatsregierung abgestimmte Drei-Phasen-Strategie.
Phase 1 – Zeit gewinnen, Voraussetzungen schaffen (Maßnahmen laufen bereits)
• Abflachen der Infektions- und Mortalitätskurve durch Einschränkungen (Lockdown) – die einschränkenden Maßnahmen sind notfalls angemessen zu verlängern und eine voreilige Lockerung zu verhindern.
• Stärkung des Gesundheitssystems und der personellen Versorgungskapazitäten
• Unbürokratische Soforthilfen für Bevölkerung und Wirtschaft
• Entwicklung und Herstellung von flächendeckend verfügbaren und wirksamen Medikamenten und Impfungen sowie leistungsfähigen Immunitäts- und Infektionstests
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Phase 2 – Kontrolliert und schrittweise zur Normalität zurückkehren
• Mit Bund und Nachbarländern abgestimmte Lockerung oder Verschärfung der Maß-nahmen auf Basis der Kriterien „verfügbare Kapazitäten im Gesundheitssystem“, „ausreichendes Abbremsen der Infektionen“ und „Zunahme der Immunisierung der Bevölkerung“ anhand konstanter Testung von Infektionen und Immunität sowie in Ab-hängigkeit von der Verfügbarkeit eines Impfstoffs.
• Bestmöglicher Schutz und Versorgung der Risikogruppen („Cocooning“) sowie Ver-besserung des Infektionsschutzes, sodass weniger gefährdete Personen das gesellschaftliche und wirtschaftliche Leben kontrolliert wieder in Gang bringen können.
• Um langfristige gesundheitliche und wirtschaftliche Schäden zielgerichtet zu minimieren: Stärkung des Gesundheitssystems und Wiederaufbau der Wirtschaft mit den Förderschwerpunkten Ökoinnovationen, Klimaschutz und Digitalisierung. Staatliche Unterstützungen stets passgenau nachführen.
Phase 3 – Vorsorgen und für die Zukunft wappnen
• Umfassende Gesundheitsreform im Lichte der Corona-Erkenntnisse
• Aufbau einer regionalen Herstellung systemrelevanter Medizin- und Verbrauchsprodukte sowie systemrelevanter Medizin- und Dienstleistungen
• Stärkung der regionalen und europäischen kritischen Infrastrukturen
• Ausbau und Stärkung digitaler Strukturen
• Politische, wirtschaftliche und rechtsstaatliche Aufarbeitung der Pandemie
• Nachhaltige Haushalts- und Finanzpolitik
Das gesamte Strategie-Papier unser Landtagsfraktion finden Sie hier: Bayerische Drei-Phasen-Strategie Der Weg unserer Gesellschaft in eine neue Normalität
Die gesamte Mitteilung unserer Landtagsfraktion hier: "FREIE WÄHLER-Taskforce legt Kriterien für Lockerung von Corona-Einschränkungen vor"
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