Bayern wird noch besser! Die FREIEN WÄHLER haben mit ihrer anderen Art, Politik zu machen, viel erreicht. Das sind unsere bedeutenden Erfolge für die Menschen im Freistaat 2019.
München. Wir verändern Bayern! Durch die FREIEN WÄHLER ist ideologiefreie Politik mit gesundem Menschenverstand möglich. Pragmatische Politik vor Ort, individuell angepasst auf jede Kommune, macht die FREIEN WÄHLER einzigartig. Seit 2018 regieren die FREIEN WÄHLER auch in der Bayerischen Staatsregierung. Insbesondere 2019 war ein Jahr voller praktischer Erfolge für die Menschen im Freistaat. Neuer Schwung für Bayern!
Wir FREIE WÄHLER haben für Bayern und die Menschen 2019 unter anderem erreicht:
- 5000 Euro Hebammen-Bonus
Freiberufliche Hebammen können seit 1. September 2019 finanzielle Unterstützung beim Freistaat beantragen. "Eine Niederlassungsprämie in Höhe von 5000 Euro wird freiberufliche Hebammen entlasten", sagt Generalsekretärin Susann Enders, die selbst 25 Jahre lange als OP-Schwester gearbeitet hat. Damit lösen die FREIEN WÄHLER ein großes Wahlversprechen ein. Auch der Wiedereinstieg von Hebammen, die eine Pause hatten, soll damit attraktiver werden. -
Hebammen gestärkt
Die Zahl der Hebammen hat sich in den vergangenen Jahren erschreckend reduziert. Die FREIEN WÄHLER mussten über Jahre diese Entwicklung kritisieren. Nun können die FREIEN WÄHLER aktiv verhindern, dass dieses Berufsfeld kaputt geht. Die Rahmenbedingungen für Hebammen-Berufe werden auch durch die Hebammen Prämie angepasst. Weitere Verbesserungen werden angestrebt.
2019 - Erfolg für die FREIEN WÄHLER auf allen Ebenen: Die FREIEN WÄHLER wachsen weiter. Die Zahl der Mitglieder der Landesvereinigung FREIE WÄHLER Bayern (Partei) stieg 2019 um etwa 20 Prozent an.
- Eigene Wasserstoff-Strategie und Gründung eines Wasserstoffzentrums in Nürnberg
Bayern wird Wasserstoffland! Am Energie-Campus Nürnberg ging ein eigenes bayerisches Zentrum für Wasserstoff: "Wasserstoff.Bayern (H2.B)" in Betrieb. Die FREIEN WÄHLER Bayern treiben die Energiewende voran. Hubert Aiwanger, Landesvorsitzender und Bayerischer Wirtschaftsminister, stellt klar: "Wasserstoff ist der Energieträger der Zukunft, wir müssen die Wasserstofftechnik aus Bayern in die Massenanwendung bringen!"
Wasserstoff ist der Energieträger der Zukunft, wir müssen die Wasserstofftechnik aus Bayern in die Massenanwendung bringen.
Hubert Aiwanger
- Alltagskompetenz in Bayerns Schulen
Die FREIEN WÄHLER Bayern setzen ihre lange Forderung in der Staatsregierung um, mehr „Praxis“ an Bayerns Schulen zu unterrichten. Dabei wird „Alltagskompetenz und Lebensökonomie“ in den Lehrplan aufgenommen. Alltagskompetenz soll als projektorientiertes Modul in zusammenhängenden Wochen angeboten werden. „Bayerische Schülerinnen und Schüler sollen in der Lage sein, ihr Leben selbstbestimmt in die Hand zu nehmen“, sagt Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo (FREIE WÄHLER) an.
- Mittelstand: Motor Bayerns gestärkt - Zukunftstechnologie gefördert
Das jahrelange Engagement der FREIEN WÄHLER für den Mittelstand, für die Stärkung von Regionen und den ländlichen Raum, für die Pflege und medizinische Versorgung, aber auch für den Ausbau von Mobilfunk, Energiewende und die Weiterentwicklung von Hochschulen wurde 2019 in der Staatsregierung nun konkret. Die finanzielle Unterstützung der Staatsregierung wurde aufgestockt: Das bezieht sich auf den Digitalbonus, den Mobilfunkausbau und die Wasserstoff-Strategie, aber auch auf die Entwicklung der KI, Weiterentwicklung der Autoindustrie und die Gründerszene in Bayern. Auch gefördert: Robotik, Quantencomputer und Technologiezentren.
Die Regierungserklärung 2019 von Hubert Aiwanger, stellvertretender Bayerischer Minitserpräsident: „Wir modernisieren Bayern. Arbeitsplätze müssen wir sichern!"
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Gründung der Landesagentur für Energie und Klimaschutz in Regensburg
Ein weiterer großer Erfolg der FREIEN WÄHLER 2019: Die Staatsminister Hubert Aiwanger und Thorsten Glauber gaben den Startschuss für den Aufbau der Landesagentur für Energie und Klimaschutz in Regensburg gegeben. Die Agentur soll dazu beitragen, die energie- und klimapolitischen Ziele in Bayern erfolgreich umzusetzen und die Wende in Richtung erneuerbare Energien kraftvoll zu beschleunigen. Dabei sollen die Themen Umweltschutz und Energiewende ohne ideologische Hysterie abgearbeitet werden. - Straßenausbaubeiträge (Strabs) abgeschafft - Kompensation für Kommunen geregelt - Härtefallfonds für Bürger eingerichtet
Dank der FREIEN WÄHLER sind die Straßenausbaubeiträge (Strabs) in Bayern abgeschafft! Städte und Gemeinden erhalten ab 2019 100 Millionen Euro vom Freistaat, um die entfallenen Beiträge zu kompensieren. Durch den Koalitionsvertrag wird auch die Finanzierung von Straßenausbaumaßnahmen für Kommunen planungssicher für die Zukunft geregelt. -
Erschließungsbeiträge für Altstraßen (Strebs) für die Zukunft abgeschafft
Ab 1. April 2021 tritt in Kraft: Es können keine Erschließungsbeiträge für Altstraßen (Strebs) mehr erhoben werden, sofern seit dem Beginn der erstmaligen technischen Herstellung einer Erschließungsanlage mind. 25 Jahre vergangen sind. Erst ab diesem Zeitpunkt gilt damit die vorgesehene 25-Jahres-Frist. -
Kindergarten teilweise kostenlos - 100 Euro pro Monat weniger Gebühren für Eltern
Die FREIEN WÄHLER konnten in Bayern erreichen, dass Eltern mit Kindergartenkindern seit 1. April 2019 100 Euro im Monat weniger Betreuungskosten zahlen müssen. Außerdem durchgesetzt: Ab 1. Januar 2020 erhalten Eltern monatlich 100 Euro für ein- bis dreijährige Kinder, die in einer Krippe oder in einer Tagesbetreuung sind. Die Auszahlung erfolgt zentral durch das "Zentrum Bayern Familie und Soziales". "Die Zukunft Bayerns liegt in den Familien, diese müssen wir stärken", sagt Hubert Aiwanger.
Beim Natur- und Umweltschutz darf man nicht die ganze Last auf eine Berufsgruppe schieben!
Thorsten Glauber
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Bayerns Landwirte gestützt
"Beim Natur- und Umweltschutz darf man nicht die ganze Last auf eine Berufsgruppe schieben!", betont Umweltminister Thorsten Glauber. -
Lücken im Mobilfunknetz geschlossen und Druck auf die Mobilfunkbetreiber erhöht
Durch die FREIEN WÄHLER wurde die Mobilfunkabdeckung auf den 2515 Autobahnkilometern in Bayern nachgemessen. „Ich sehe die Mobilfunkbetreiber in der Pflicht!" BIs Ende 2019 mussten diese zahlreiche Lücken in Bayern schließen. Das Projekt wird fortgesetzt. -
Flächen in Bayern vor besseren Schutz gestellt
Das Bayerische Kabinett hat für den Vorschlag der FREIEN WÄHLER Bayern gestimmt, den Flächenverbrauch in Bayern zum Schutz von Natur und Mensch merklich zu reduzieren. Den FREIEN WÄHLER ist wichtig: Kommunen sollen nicht vor einer Vorgaben-Wand stehen. - Positionspapier zum Umgang mit Migration
Es muss darauf hingewirkt werden, Migration zu reduzieren und das Sterben im Mittelmeer zu verhindern. Aiwanger: „Dazu müssen wir die (gezielt destabilisierten) Küstenländer Nordafrikas wirtschaftlich und politisch stabilisieren. Ebenso die Herkunftsländer. Nur dann können oft auch Rückführungen überhaupt erst funktionieren, da derzeit viele Herkunftsländer die Rücknahme ihrer Bürger verweigern.“
- Staatliches Programm, um Wirtshäuser zu erhalten
Wirte und Verpächter können sich beim Freistaat dafür bewerben und Geld erhalten, wenn sie ihre Gaststätten sanieren oder modernisieren wollen. Durchgesetzt wurde das Programm von Hubert Aiwanger, Staatsminister für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie
- Meisterbonus im Handwerk und Wiedereinführung des Meisters bundesweit für bestimmte Gewerke
Der Meisterbonus wurde in Bayern auf 2000 Euro erhöht. Durch Initiative der FREIEN WÄHLER wurde die Wiedereinfürhung der Meisterpflicht auf Bundesebene diskutiert und für einige Gewerke wiedereingeührt.
Wir lassen unsere Trachtler, Schützen oder auch Handwerker nicht unter falschen Verdacht stellen!
Susann Enders
- Einstehen für Traditionen und Vereine in Bayern
Generalsekretärin Susann Enders stellt 2019 klar: „Eine weitere Verschärfung des Waffenrechts würde die falschen Personen und Einrichtungen treffen – nämlich unsere Schützenvereine, Schießsportvereine, Trachtengruppen und alle anständigen normalen Bürger. Wir FREIE WÄHLER stehen im Gegensatz zu Rot-Grün an der Seite dieser Menschen. Wir lassen unsere Trachtler, Schützen oder auch Handwerker nicht unter falschen Verdacht stellen.
- Regionale und saubere Energiewende
Neben mehr Gaskraft und den deutlichen Aufbau von Photovoltaik-Anlagen, konnten die FREIEN WÄHLER vor allem den Dreh zur dezentralen Energiewende nachhaltig anstoßen und leiten diese Umstellung nun in Bayern. Energiewende geht nur mit den Bürgern - und mit gesundem Menschenverstand. Das gesamte Konzept zur Energiewende, dass derzeit in der Staatsregierung umgesetzt wird: hier!
Weitere Details zu den Erfolgen der FREIEN WÄHLER und das Neueste aus Bayern.
Pressekontakt:
Christoph Hollender, Leiter Presse und Kommunikation
Freie Wähler Bayern, Landespressestelle
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