Samstag, 20. November 2010

20.11.2010 Newsletter Jahreshauptversammlung

Jahreshauptversammlung am 16.11.2010

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Die Freien Wähler trafen sich am Dienstag den 16.11.2010 zu ihrer turnusmäßigen Jahreshauptversammlung im Donauhotel. Der Vorsitzende und Landtagsabgeordnete der Freien Wähler Markus Reichhart konnte ca. 40 Mitglieder begrüßen, unter anderem auch Herrn Bürgermeister Mißlbeck, insgesamt acht  Stadträte und zahlreiche Mitglieder der Bezirksausschüsse der Stadt Ingolstadt.

Seit dem 18.03.2009 ist der neue Vorstand gewählt und der Vorsitzende gab somit einen Bericht über die Vorstandstätigkeit über das Jahr 2009. Die Anfangsphase der Amtszeit war geprägt von der Neuordnung der Vorstandstätigkeit. Durch das Ausscheiden aus dem Vorstand von Angela Mayr, sowie der langjährigen Kassiererin Frau Schmöller mussten vor allem die Aufgabenbereiche neu geordnet  werde. Mit Christa Buchhold konnte für die Finanzen eine gute Nachfolgerin gefunden werden. So war im abgelaufenen Jahr die Prüfung, im Hinblick auf die  Gemeinnützigkeit der Jahre 2007 bis 2009 durch das Finanzamt, kein Problem.

Desweiteren fanden eine Reihe von Veranstaltungen statt, die der Vorstand vorbereitet hatte. Unter anderem die Besichtigung des Wasserwerkes in Buschletten, Vortrag des INVG Geschäftsführers  Dr. Frank, die Besichtigung des Polizeipräsidiums und der hochmodernen Einsatzzentrale der Polizei in Ingolstadt. Bei diesen Veranstaltungen sollten die Vereinsmitglieder und Interessierte, so der Vorsitzende einen Blick über den Tellerrand machen können. Das Kennenlernen und der Kontakt mit Einrichtungen  und den Verantwortlichen  die in Ingolstadt für das Gemeinwohl Verantwortung tragen, hat besondere Bedeutung für die Identität mit unserer Stadt. Diese Veranstaltungen wurden und werden im Jahre 2010 noch vorgesetzt.

Dazu wurde am gestrigen Abend auch auf zwei Veranstaltungen hingewiesen: Am 09.12.2010 findet eine Führung durch das Stadttheater statt und es ist geplant am 11.12.2010 einen Weihnachtsstand in der Fußgängerzone für einen guten Zweck zu veranstalten.

Im neuen Jahr findet dann am 21. Januar  das schon traditionelle Entenessen im Mooshäusl statt.

Nach dem Tätigkeitbericht wurde der Kassenbericht mit der Prüfung durch den Kassenprüfer vorgetragen. Das Ergebnis der Prüfung sowie die Kassenführung waren einwandfrei. So ist der Kontostand laut Prüfer „sehr erfreulich“. Bei weiterhin sparsamer Kassenführung werden die Freien Wähler, nicht zuletzt über die Abführungen der Stadträte an den Verein, ein gutes Polster für die Zukunft haben.

Als letzten Punkt führte der Vorsitzende noch aus, dass sich die Zeitungen der Freien Wähler wiederum bewährt haben. Einerseits als Ergänzung zu den Standard Medien, andererseits ist es dem Vorstand gelungen auch die Kosten auf  Minimum zu reduzieren. Dazu dankte Markus Reichhart insbesondere Ottmar Engasser für die redaktionelle Betreuung und Klaus Böttcher für die Unterstützung bei der Suche nach Inserenten.

Danach erfolgte die einstimmige Entlastung des Vorstandes durch die Mitglieder (bei Enthaltung des Vorstandes).

Als weiteren Punkt auf der Tagesordnung stellte das Mitglied der Freien Wähler, berufsmäßiger Stadtrat und Umwelt- und Sozialreferent Wolfgang Scheuer die Situation der Stadt Ingolstadt im Bezug auf die Entscheidung zur Optionskommune vor. Als wesentliche positive Aspekte führte er die Nähe zu den Betroffenen, die gute Struktur an Einrichtung und deren Vernetzung, sowie die insgesamt herausragende Perspektive der Stadt und Region dar. Dagegen stehen auch mögliche Reformen bei der Bundesanstalt für Arbeit, die unter Umständen bedeuten könnten, dass die BA nicht mehr vor Ort entscheidet. An der sich anschließenden Diskussion zeigte sich, dass auf Seiten der Mitglieder diese Entscheidung mehrheitlich getragen wird und der eine oder andere Vorbehalt konnte ausgeräumt werden.

Fraktionsvorsitzender Peter Gietl berichtete im Anschluss über das aktuelle Geschehen im Stadtrat. Themen dabei waren unter anderem die Ortumgehung Etting und der Klettergarten in Etting. Bei der Umgehung Etting bleibt die  Stadtratsfraktion dran, gerade der anstehende Grunderwerb wird im kommenden Jahr im Focus stehen. Die Mittel dazu sind wie schon im Jahr 2010 auch im Jahr 2011 bereitgestellt. Der Klettergarten wird nach wie vor kritisch betrachtet und abgelehnt, ein anderer Standort wäre nach wie vor wünschenswert.

Ein weiterer Punkt war  der kommende Haushalt der Stadt. Hier verwies Herr Gietl auf die sich verbesserte Einnahmesituation, die es ermöglicht die schwergefallene Entscheidung, die Freien Träger bei den freiwilligen Leistungen zu kürzen, zurücknehmen lässt. Der Antrag dazu wurde von den Freien Wählern gestellt und ist in der kommenden Sitzung im Finanzausschuss zur Abstimmung. Die mögliche Absenkung der Grundsteuer wurde ebenfalls angesprochen. Hier bleiben die FW dran und versuchen im Haushalt 2012, bei entsprechender Haushaltslage, eine finanzielle Entlastung der Ingolstädter Bürger zu erreichen.

Mit einem kurzen Ausblick auf das Jahr 2011 und dem Dank an den Vorstand und die Mitglieder für die bisherige Unterstützung  schloss der Vorsitzende Markus Reichhart die Sitzung.

In eigener Sache: Es gab Unsicherheiten bzgl. Anhängen (dat, txt, css), die zwar harmlos aber dennoch irritierend waren. Dieses Problem konnte behoben werden. Leider leidet momentan das Layout des Newsletters etwas darunter. Wir arbeiten aber daran auch dieses Problem  schnellstmöglich zu beheben. Vielen Dank für Ihr Verständnis!