Freitag, 12. Februar 2010

11.02.2010 Newsletter Bürgerhaushalt und Sozial- Bildungsbericht

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1. Bürgerhaushalt

In den ersten Bezirksausschüssen wird seit Kurzem der Bürgerhaushalt diskutiert und aufgestellt. Um Vorschläge für geeignete Projekte zu finden, bietet die Stadt ein Formular an, in dem Vorschläge genannt werden können. Dieses Formular ist auch im Downloadbereich der FW Homepage zu finden. Über diesen Link Downloadformular erhalten Sie das entsprechende Formular.

Soweit noch BZA Sitzungen anstehen, möchte ich unsere BZA Mitglieder darauf hinweisen, dass in allen BZA´s mit einem Antrag der Linken zu rechnen ist, der die Einberufung einer „Bürgerversammlung“ wegen der Aufstellung des Bürgerhaushalts fordert.

Aus Sicht der BZA Gremien ist dieser Antrag abzulehnen, da über die BZA Mitglieder bereits sehr viel Bürgernähe vorhanden ist. Gerade die BZA Mitglieder kennen sich vor Ort aus, sind Ansprechpartner für Vereine, Elternbeiräte, Pfarreien und Interessensgruppen. Sie dienen als Ansprechpartner und Bürgervertreter, beraten und entscheiden über den Einsatz der Mittel.

Selbstverständlich ist es den Linken möglich, eigene Wege zu gehen um Vorschläge zu sammeln, eine „Bürgerversammlung“ hat andere Aufgaben und wird von der Stadt in einem regelmäßigen Turnus angesetzt..

 

2. Sozial- / Bildungsbericht

Die Freien Wähler haben eine Arbeitsgruppe gegründet, die sich intensiv mit dem jetzt vorliegenden Sozialbericht befasst. Nach Überzeugung der Mitglieder der Arbeitsgruppe, der Bürgermeister Sepp Mißlbeck sowie die Stadträte Veronika Peters, Carina Liepold, Gerd Werding und Wolfgang Scheuer angehören, gilt es daraus in vielfacher Hinsicht Konsequenzen zu ziehen. So besteht beim Betreuungsangebot für Kleinkinder in Ingolstadt noch erheblichen Nachholbedarf. Da die Betreuungsquote lediglich bei 12,7 Prozent ist und damit sowohl unter dem Bundes- als auch unter dem Landesdurchschnitt liegt, stellt dies eine wesentliche Aufgabe dar, der nachzugehen ist. Die Stadt muss alle Anstrengungen unternehmen, um das Defizit an Betreuungsangeboten für Kinder unter drei Jahren zu verbessern, lautet die Forderung einer Arbeitsgruppe der FW-Stadtratsfraktion.

Unsere engagierten Stadträte bitten, dass sich auch interessierte FW Mitglieder an der Analyse des Sozial- und Bildungsberichtes beteiligen. Wir benötigen gerade bei diesem Thema die Mitarbeit und Unterstützung der FW-Mitglieder, die ihre Vielfältigen Erfahrungen einbringen sollten.

Daher hier die Bitte und der Aufruf - nehmen Sie bitte per Mail Kontakt mit Wolfgang Scheuer unter wolfgang.scheuer@fw-ingolstadt.de auf.

Der Bildungs- und Sozialbericht liegt in der FW Geschäftsstelle vor und kann auch Online eingesehen und heruntergeladen werden.

Link Bildungsbericht 2009

Link Sozialbericht 2008

Hans Stachel