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Weihnachtsansprache 2013

Weihnachtsansprache 2013

Liebe Spalter Bürgerinnen und Bürger, liebe Anwesende,

man kann es kaum glauben, aber die Legislaturperiode nähert sich ihrem Ende, ein Grund, sie mal Revue passieren zu lassen, besinnlich – im wahrsten Sinne des Wortes - und mit etwas Abstand. Ich versuch`s mal.

Für mich wurde dieser Zeitraum von drei wesentlichen Themen geprägt.

Zum Ersten waren es die finanziellen Schwierigkeiten, die uns bis 2010 zu schaffen machten, verursacht durch hohe Investitionen in Bau- und Gewerbegebiete einerseits und einer geringen Finanzkraft andererseits. Diese Situation verschärfte sich noch ab 2008 durch die Finanzkrise. Trotzdem, das hohe finanzielle Risiko hat sich letztlich gelohnt. Die Ziele, die Steuereinnahmen zu steigern, vor allem die Gewerbesteuer, und neue Arbeitsplätze zu schaffen, wurden erreicht. Die Schulden werden jetzt kontinuierlich getilgt und bei anhaltender Hochkonjunktur und erfolgreichen Unternehmen an unserem Standort ist die Amortisationszeit absehbar.

Kommen wir zur unendlichen Geschichte in Spalt, zum Kommunalunternehmen Spalt (KUS) und der Abwasserproblematik, zur Ermittlung der Abwasserbeiträge und –gebühren. Diese beschäftigt seit 2004 intensiv den Stadtrat, mit viel Irritationen, Streitgesprächen sowie hohem zeitlichen Aufwand und noch höheren Kosten. Erst mit der Einbindung eines neutralen Beraters und Experten vom Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband (BKVP) konnte der gordische Knoten gelöst werden.

Doch es droht neues Ungemach. Nicht wegen der noch durchzuführenden Anschlüsse der Ortsteile an unsere Kläranlage, sondern wegen eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 5. März 2013, in dem eine Vorschrift des Bayerischen Kommunalabgabengesetzes für unvereinbar mit dem verfassungsrechtlichen Grundsatz der Rechtssicherheit erklärt wurde. Nach diesem Urteil hätte das Kommunalunternehmen Spalt bei seiner Beitragskalkulation die Herstellungskosten nicht bis in die 1970er Jahre berücksichtigen dürfen. Der bayerische Landesgesetzgeber muss nun bis 1. April 2014 eine verfassungsgemäße Neureglung schaffen. Wie wird diese aussehen? Werden wir dann neu kalkulieren müssen?

Zum Dritten ist diese Periode vom größten Investitionsprojekt der letzten Jahrzehnte in Spalt geprägt: der Sanierung des Kornhauses, die sich mit der Umsetzung des Nutzungskonzepts ins nächste Jahr fortsetzt.

Die Hopfen- und Biererlebniswelt wird im Herbst 2014 im Kornhaus ihre Pforten öffnen. Das Leuchtturmprojekt für die spalter Hopfen- und Bierkultur soll zu den Top-20-Attraktionen in Mittelfranken aufsteigen. So sehr das Umsetzungskonzept auf dem Papier beeindruckt, entscheidend für Spalt werden die Besucherzahlen sein, denn die sind der kritische Erfolgsfaktor schlechthin. Die Beratungsfirma Kohl & Partner rechnet auf Basis einer Potenzialanalyse im ersten Jahr mit möglichen 35.000 und im 3. Jahr mit möglichen 56.000 Besuchern. Bei ca. 50.000 Besuchern pro Jahr werden in etwa die laufenden Betriebskosten gedeckt sein – ohne Abschreibungen, Sonderaktivitäten und Neuinvestitionen. Hoffen wir, dass die Prognosen „möglichst“ zutreffen.

Alle drei Themen, der Schuldenabbau, das Kommunalunternehmen (KUS) und die Abwasserproblematik sowie das Kornhaus waren eine gewaltige Herausforderung für die gesamte Stadtverwaltung, den Stadtrat und auch für die Bürger und werden uns noch über Jahre hinaus begleiten.

Weitere große Aufgaben stehen in der nächsten Legislaturperiode an. Ich denke an die Kanalisation der Ortsteile, die Energiewende, an neue Gewerbe- und Wohngebietsflächen, an Städtebauförderungsmaßnahmen, an den Kreisverkehr am Plärrer oder an die Sanierung maroder Straßen und Brücken, ganz zu schweigen von einer Lösung für die Hopfenhalle, einer neuen Turnhalle oder dem Erhalt des Mühlreisighauses und vielen anderen Verbesserungspotenzialen.

Über all dem steht die demografische Entwicklung, das Älterwerden unserer Bürger mit einhergehender Schrumpfung unserer Bevölkerung und Landflucht der Jungen. Jahr für Jahr stehen ein paar Häuser mehr leer, Jahr für Jahr geht trotz größter Bemühungen unsere Einwohnerzahl zurück. Auch in Spalt ist der Schrumpfungsprozess längst Realität. Wir brauchen, glaube ich, dringend ein Stadtentwicklungs- und Siedlungskonzept, das dieser Entwicklung ganzheitlich Rechnung trägt. Dieser Trend wird aus meiner Sicht die größte Herausforderung der nächsten Legislaturperioden sein. Da sind die Stadtverwaltung, der Stadtrat und alle Bürger gefordert. Nur gemeinsam und solidarisch, mit Zuversicht und Engagement können wir die Zukunft erfolgreich meistern.

Weihnachten ist ein Fest der Nächstenliebe und des Besinnens, des Friedens und der Freude, ein Fest, das verbindet. In diesem Sinne wünsche ich allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern und Allen, die mit ihrer Arbeit in und für Spalt in Familie, Beruf und Vereinen unsere Stadt lebenswert machen, ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr. Dazu gehören auch alle Imigranten, die bei uns leider nur vorübergehend wohnen dürfen.

Wolfgang Seefried, UWG/FW