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Bericht zur letzten Kreistagsfraktion

Kreisrat Thomas Schneider informiert die Kreistagsfraktion über die verwendeten Leerrohrtypen in der Gemeinde Röttenbach. (Schnell, Loy, Bieber, Dr. Spörl, Alfred Zottmann, Michael Greiner, Thomas Schneider)

Kreistagsfraktion der FREIEN WÄHLER

Ein breites Spektrum an Themen hatte die Kreistagsfraktion der FREIEN WÄHLER in ihrer jüngsten Sitzung abzuarbeiten.

 

Kernthemen

Kernthemen waren die Kreisentwicklung im Bereich Gesundheitswesen, die bauliche Situation der Kreisverwaltung im Landratsamt, die Nutzung von Landkreiseigenen Turnhallen und die Stärkung des ländlichen Raumes durch den Ausbau der Infrastruktur.

Wegen des letzten Themas trafen sich die Kreisräte in der Gemeinde Röttenbach. Kreisrat Thomas Schneider informierte über das gemeindeeigene Leerrohrnetz. In der Gemeinde Röttenbach ist mittlerweile ein ca. 10 Kilometer langes Leerrohrnetz entstanden das der Gemeinde Röttenbach gehört und kontinuierlich ausgebaut wird. Er sprach sich dafür aus bei der Förderung des Breitbandausbaus nicht mehr nur die Betreiber durch großzügige Geldzuwendungen zu subventionieren sondern die Förderung als Infrastrukturhilfe den Kommunen zukommen zu lassen.

 

Kontroverse Diskussionen

Kontrovers wurde dann die Nutzung der Turnhallen des Landkreises diskutiert. Derzeit herrsche eine zwei Klassengesellschaft, so Kreisrat Loy. Die Gemeinden die Landkreisschulen haben, können neben dem Standortvorteil Ihren Vereinen eine für die Gemeinden unentgeltliche Übungshalle bereitstellen. Die 13 Gemeinden ohne Landkreisschule hingegen müssen für Ihre Vereine selbst sorgen. Hier muss ein Ausgleich geschaffen werden. Ein Ansatz könnte hier sein den Neubau von Turnhallen durch den Landkreis zu fördern. Walter Schnell, Bürgermeister und stv. Landrat wies in diesem Zusammenhang auf das sog. „Eichenau“ Urteil des Verwaltungsgerichtshofs von 1992 hin. Dieses Urteil stelle eine solche Förderungspraxis in Frage.

Kreisrat Dr. Spörl forderte die Landkreisverwaltung in den derzeit baulich sehr beengten Verhältnissen nicht alleine zu lassen. Es mag zwar nicht Publikumswirksam sein, aber das Ämtergebäude sei arg in die Jahre gekommen und bis auf den letzten Quadratmeter ausgereizt. Nach Schnell ist der Landkreis bereits seit geraumer Zeit auf der Suche nach Alternativen. Ein Teil der Verwaltung muss wohl ausgelagert werden, weil alle räumlichen Reserven ausgereizt sind. Auch die Fraktionsbesprechungsräume wurden bereits ein Raub des Platzmangels.

Kreisrätin Elisabeth Bieber hatte bereits im Vorfeld um Informationen zur Kreisklinik gebeten. Die Verwaltungsräte Schnell und Schneider berichteten daraufhin von den derzeit laufenden Plänen zur Sanierung des Gebäudetraktes. Die Klinik habe nach wie vor einen guten Ruf und sei eine der erfolgreichsten Kliniken in der Region. Durch die Gesundheitszentren haben sich die Angebote rund um die Kreisklinik noch wesentlich verbessert. Damit dieser hohe Standard gehalten werden kann muss weiterhin für eine Ausweitung des Angebots gesorgt werden. Dies geschehe derzeit. Ins Detail konnten die Verwaltungsräte jedoch noch nicht gehen. Angesprochen wurde noch die Parkplatzproblematik. Häufig reichen die Parkplätze nicht aus. Aber auch dieses Problem hat der Vorstand der Kreisklinik auf dem Schirm betonten die Verwaltungsräte.