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Haushaltsrede 2015 FW

Haushaltsrede 2015 FW

Haushaltsrede der Freien Wähler Fraktion zur Verabschiedung des
Haushaltes 2015 der Stadt Abenberg am 18.05.2015
Eugen Börschlein Fraktionssprecher der Freien Wähler

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Bäuerlein, liebe Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates von Abenberg, verehrte Zuhörer,

der Haushaltsplan 2015 setzt unseren seit 2002 eingeschlagenen Kurs fort.
Wir investieren und Gestalten ohne Neuverschuldung.
Im Gegenteil : wir senken gleichzeitig unseren Schuldenstand von Jahr zu Jahr.
Wir verschönern unser Abenberg von Baumaßnahme zu Baumaßnahme.
Die Umgehung die letztmalig zu Buche schlägt öffnet uns mit dem gelungen südlichen Kreisverkehr die weitere Gestaltung des Gewerbegebiets.
Hier entsteht ein aufeinander abgestimmtes Ensemble aus Geschäften und Arztpraxen.
Dies alles passiert, wie gesagt, ohne unser Hauptaugenmerk zu vernachlässigen,
nämlich den stetigen Abbau der Schulden, von damals 2002 ->13,65 Millionen Euro
auf heute 7,53 Millionen und Ende 2015 ca. 7,1Millionen.
Bald werden wir die rote Laterne im Landkreis abgeben.
Abenberg entwickelt sich!
2015 planen wir den Start für die Errichtung eines Bürgersaals sowie die komplette Umgestaltung des ehemaligen Hammeranwesens mit den dahinter liegenden alten Gebäuden in ein schöne in die Altstadt integrierte gehobene Wohnanlage.   
Der Haushalt 2015  ist mit 12.291.000,00 Euro stattlich, gefüllt auch durch viele kommunale Verpflichtungen und lässt uns leider wenig Spielraum für großartige eigene Gestaltungswünsche.
Abenberg steigert seine Gewerbesteuereinnahmen sowie seine Einkommenssteuerbeteiliung.
An der Stelle gilt der Dank an alle Unternehmen und Bürger die dazu beigetragen haben.
Die Kehrseite unserer nachhaltig stärker werdenden Finanzkraft ist die jährliche Erhöhung der Kreisumlage sowie die Reduzierung der Schlüsselzuweißung.

Was für uns im Haushalt 2015 wichtig ist:
– es werden keine neuen Kredite aufgenommen
– wichtig ist uns die Betreuung unserer jüngsten Mitbürger und damit die
Attraktivitätssteigerung unserer Großgemeinde für junge Familien.
– Das Gemeinschaftshaus in Obersteinbach fertigzustellen

Schwerpunkte des Haushalts 2015 sind:
–  Tageseinrichtungen für unsere Kinder für
* Kindergrippenbau St Stilla
* Umbaumaßnahmen St Stilla
* Umbaumaßnahmen St Jakobus. Diese schlagen mit 418.000 Euro zu Buche
* Für diese Maßnahme, für die Bildung und Betreuung unserer Kinder, angefangen von den Kleinsten nehmen wir gerne Geld in die Hand. Abenberg muß attraktiv für junge Familien bleiben. Diese Aufwendungen stärken nicht zuletzt auch unseren Schulstandort. Dennoch ist es wichtig und von uns des öfteren gefordert sich rechtzeitig um die Erschließung von neuen Baugebieten zu kümmern.

– Wir brauchen bezahlbaren Wohnraum und Mietwohnungen für sämtliche Altersklassen und Familiengrößen
– Kein Bauwilliger soll von uns mangels Angebot der Stadt abgewiesen werden müssen !
– wir haben Schlußrechnungen für unsere Baumaßnahme Bauabschnitt II der Spalter Str. inclusive Straßenbeleuchtungsmaßnahmen i.H von ca 100.000,00 Euro zu begleichen
–  wir legen 180.000,00 Euro vorsorglich für den Start der Baumaßnahme unseres Bürgersaals im ehemaligen Hammeranwesen zur Seite
– wir benötigen knapp 400.000,00 Euro für den Kanalaustausch Steinweg, sowie Reste Spalter Straße
– wir planen den Abschluß der Baumaßnahme Schlossallee in Dürrenmungenau und  legen einige Euro auf die Seite für kleinere Verschönerungsmaßnahmen in unseren Ortsteilen.

Zusammenfassend kann man sagen :
Wir sind auf einem guten Weg !
Die Steuereinnahmen bleiben hoffentlich auf diesem für uns guten Niveau der letzten 8 Jahre stabil. Wir können unsere umfangreichen Vorhaben ohne eine Neuverschuldung schultern.
Wir setzen das von uns angedachte Baugebiet zügig um und sollten uns sofort um ein weiteres Erschließungsgebiet kümmern.

 → Abenberg ist im Kommen

Wir sollten uns dennoch Gedanken machen ein Leitbild für Abenberg zu schaffen um die Stadt für die Zukunft zu stärken und Ihr strategische Ziele für ihre weitere kommunale Entwicklung zu geben.
Wir Freien Wähler wünschen uns in den nächsten Jahren weiterhin eine konstruktive Zusammenarbeit und eine offene Diskussion.
In diesem Sinne stimmen wir, die Freien Wähler, dem Haushalt 2015 zu.
Wir bedanken uns bei unserem Bürgermeister Werner Bäuerlein für seinen allzeit intensiven Einsatz für unsere Großgemeinde. Bei unserem Kämmerer Markus Büchler für seine Hilfestellung beim Zustandekommen und Kommunizierens des diesjährigen Haushalts.
Dank auch der gesamten Verwaltung für ihre offene Haltung und bei der Mitwirkung am Gelingen von Festivitäten und allen anderen kommunalen Belangen.
Sowie Dank bei meinen Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates für die meist offene Diskussion strittiger Punkte.
Danke für Ihre Aufmerksamkeit.
Eugen Börschlein
Fraktionssprecher der Freien Wähler
im Namen der Fraktion der Freien Wähler
18.5.2015