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Fraktionssprecher nimmt Abschied

73. Stadtratssitzung der Stadt Abenberg am 28.4.2014

Dr. med. Stefan Singer

Fraktionssprecher der Freien Wähler

Sehr verehrter Herr Bürgermeister Bäuerlein, lieber Werner

Liebe Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates von Abenberg, verehrte Zuhörer,

 

Ich möchte die Gelegenheit wahrnehmen, noch vor Punkt 7.: Verabschiedung der ausscheidenden Mitglieder des Stadtrates, ein paar wenige Reflexionen in mild gesonnener Abschiedsstimmung loszuwerden.

Rückblickend erscheint mir die 12 jährige Tätigkeit als Stadtratsmitglied und Fraktionssprecher der kleinsten Fraktion wie eine lange, gewundene und teilweise unübersichtliche Straße.  Nicht immer waren die Schilder hinter der nächsten Kurve klar erkennbar. Auch die Geschwindigkeitshinweise waren nicht für jeden bindend- dem einen ging es zu schnell, dem anderen zu langsam. Umwege mussten gemacht werden, auch ist man manchmal dieselbe Strecke wieder zurückgefahren, wenn man sich- ohne Navi- hoffnungslos verfahren hatte. Wie bei unseren eigenen Gemeindestraßen ging es mal holprig und mit viel unverhofften Bodenlöchern bis hart an die Belastbarkeit. Manchmal aber auch , gerade bei den sanierten Straßen, konnte man wonnig dahingleiten und sich im Erreichten sonnen.  Kurz und gut : wenn sich in wechselnder Besetzung 20 aus allen Bevölkerungsschichten gewählte Gemeinderäte aus drei Fraktionen zusammen mit einem Bürgermeister an der Spitze mit seiner Verwaltung 12 Jahre lang mindestens 1x im Monat treffen, so lernt man sich gut kennen.  Und es geht nicht immer ohne Reibung ab.

Ich will Euch und mir nicht zumuten, alle Punkte und Entscheidungen chronologisch durchzugehen, die in den letzten 12 Jahren getätigt wurden.  Die Zusammenfassung unseres Bürgermeisters der Jahre 2008-2014 zeigt, in wie vielen Bereichen wir aktiv geworden sind. Das war in den davorliegenden 6 Jahren nicht anders.

Wichtig für mich ist und war in all diesen Jahren, eine pragmatische Lösung für anstehende Probleme zu finden zum Wohle der Gemeinde. Das Zauberwort dabei lautet: gestalten. Wie kann man in seiner Person und in seiner Funktion im Gesamtgremium langfristig gestalterisch tätig werden?  Was kann man verändern, welche Rahmenbedingungen kann man schaffen, an denen sich andere wieder orientieren können? Was ist überhaupt möglich im Rahmen von unterschiedlichen Fördertöpfen, politischen Zugeständnissen und einer zunehmenden Einbindung der Öffentlichkeit in Vorentscheidungen der Gemeinde gestalterisch seinen Stempel aufzusetzen? Die Antwort darauf ist ganz einfach: Ein Jeder trägt die Mitverantwortung für das Gemeinwohl. Wir haben es mal ganz griffig mit dem Begriff „Marke Abenberg“ umschrieben.Eugen hat das gerade sehr treffend auf den Punkt gebracht: „Abenberg ist nicht nur Burg und Schulden.“

Ich möchte dies auch auch als einen Appell an die neuen Stadtratsmitglieder verstanden wissen. Hört zu, lernt von den Älteren, bildet Euch eine eigene Meinung, seid kritisch, traut Euch auch unangenehme Fragen zu stellen,  informiert Euch und bringt Euch mit Eurem Wissen und Eurer Persönlichkeit ein. Dies ist das wichtigste Gremium der Gemeinde und ein jeder kann stolz darauf sein, hier in seiner Zeit mitwirken zu können.

Exemplarisch möchte ich drei Ereignisse der letzten Jahre hervorheben:

1. Die Verhinderung der Freiflächen-Photovoltaik Anlagen in den Dörfern Ebersbach und Kapsdorf

2. Die erste und bislang einzige öffentliche Demonstration gegen eine geplante Hühnermastanlage vor den Toren der Stadt  sowie

3. Die sehr publikumswirksame und emotional geführte Debatte um die Hundeverordnung.

Was haben diese drei Themen gemeinsam? Sie zeigen, dass man sich erfolgreich einbringen kann, als Stadtrat und als einfaches Gemeindemitglied. Dass man sich wehren kann, dass man schon fest entschieden geglaubte Beschlüsse auch noch ändern kann. Selbst wenn, wie ich zugestehen muss, wir als Gremium bei der Hundeverordnung nicht immer eine gute Figur gemacht haben. Aber Schwamm drüber.

All dies zeigt: Demokratie ist so wichtig und die Kommune ist die kleinste Zelle öffentlicher politischer Mitverantwortung.

Zum Schluss möchte ich dem neuen Stadtrat drei persönliche Anregungen mit auf den Weg geben.  Wir alle wissen, dass wir in den vergangenen 12 Jahren uns schuldenbedingt fast ausschließlich um die Pflichtaufgaben kümmern konnten. Ich denke, bei aller Bescheidenheit sind wir uns fraktionsübergreifend einig, dass uns dies auch gut gelungen ist.                        Der 2002 beschrittene Weg der Investition ohne Neuverschuldung bei gleichzeitigem Schuldenabbau wird fortgesetzt. Und das ist auch gut so.

Meine Anregungen :

  1. Trefft Euch noch einmal als Gesamtgremium auf ein Wochenende zB in Klosterlangheim, um mittel,- und langfristige Strategien und vorrangige Ziele zu diskutieren und haltet  dies als Leitlinie fest
  2. Kümmert Euch um die hausärztliche Versorgung in der Gemeinde. Sie ist in allernächster Zeit akut bedroht und es braucht Aufmerksamkeit und Initiative auch vonseiten der Gemeinde, hier rechtzeitig entgegenzusteuern. Als externer Berater stelle ich mich gerne zur Verfügung. und
  3. Versucht weiterhin, neben all den Pflichtaufgaben, noch Zeit und Muße zu investieren in Aufgaben der Kür, wie Städtepartnerschaft und sonstige kulturelle Ereignisse. Sie sind das Salz in der Suppe.

Bedanken möchte ich mich bei Euch allen für die spannende und sinnvolle Zeit zusammen. Nicht jede Stadtratsitzung war ein Genuss, aber vieles war sehr wichtig.  Insbesondere bedanke ich mich bei meiner Fraktion für Ihr Vertrauen, über 12 Jahre als Euer Fraktionssprecher wirken zu dürfen.

Wir haben in den letzten Jahren viel über Partnerschaft und Verlässlichkeit in der Politik gesprochen. Es ist mir ein großes Anliegen, dass dies in Zukunft in der Öffentlichkeit über Abenberger Politik auch weiterhin so wahrgenommen wird. Dies trifft insbesondere auch den Bereich der Repräsentanz aller drei Fraktionen in der Besetzung der drei Bürgermeisterposten zu.  Ich hoffe auf Einsicht und Vernunft, die vom Wähler gewünschte Repräsentation auch in diesem Punkt zu berücksichtigen.

 

Herzlichen Dank für Eure Aufmerksamkeit