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Trauer um Thomas Wirth

Mit großer Trauer nehmen die Freien Wähler Abenberg Abschied von Thomas "Tom" Wirth.

"Langjährig hast Du uns mit Deinem Engagement und Deinen Taten unterstützt."

Unser Mitgefühl gilt seiner Familie.


Haushaltsrede 2015 FW

Haushaltsrede der Freien Wähler Fraktion zur Verabschiedung des
Haushaltes 2015 der Stadt Abenberg am 18.05.2015
Eugen Börschlein Fraktionssprecher der Freien Wähler

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Bäuerlein, liebe Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates von Abenberg, verehrte Zuhörer,

der Haushaltsplan 2015 setzt unseren seit 2002 eingeschlagenen Kurs fort.
Wir investieren und Gestalten ohne Neuverschuldung.
Im Gegenteil : wir senken gleichzeitig unseren Schuldenstand von Jahr zu Jahr.
Wir verschönern unser Abenberg von Baumaßnahme zu Baumaßnahme.
Die Umgehung die letztmalig zu Buche schlägt öffnet uns mit dem gelungen südlichen Kreisverkehr die weitere Gestaltung des Gewerbegebiets.
Hier entsteht ein aufeinander abgestimmtes Ensemble aus Geschäften und Arztpraxen.
Dies alles passiert, wie gesagt, ohne unser Hauptaugenmerk zu vernachlässigen,
nämlich den stetigen Abbau der Schulden, von damals 2002 ->13,65 Millionen Euro
auf heute 7,53 Millionen und Ende 2015 ca. 7,1Millionen.
Bald werden wir die rote Laterne im Landkreis abgeben.
Abenberg entwickelt sich!
2015 planen wir den Start für die Errichtung eines Bürgersaals sowie die komplette Umgestaltung des ehemaligen Hammeranwesens mit den dahinter liegenden alten Gebäuden in ein schöne in die Altstadt integrierte gehobene Wohnanlage.   
Der Haushalt 2015  ist mit 12.291.000,00 Euro stattlich, gefüllt auch durch viele kommunale Verpflichtungen und lässt uns leider wenig Spielraum für großartige eigene Gestaltungswünsche.
Abenberg steigert seine Gewerbesteuereinnahmen sowie seine Einkommenssteuerbeteiliung.
An der Stelle gilt der Dank an alle Unternehmen und Bürger die dazu beigetragen haben.
Die Kehrseite unserer nachhaltig stärker werdenden Finanzkraft ist die jährliche Erhöhung der Kreisumlage sowie die Reduzierung der Schlüsselzuweißung.

Was für uns im Haushalt 2015 wichtig ist:
– es werden keine neuen Kredite aufgenommen
– wichtig ist uns die Betreuung unserer jüngsten Mitbürger und damit die
Attraktivitätssteigerung unserer Großgemeinde für junge Familien.
– Das Gemeinschaftshaus in Obersteinbach fertigzustellen

Schwerpunkte des Haushalts 2015 sind:
–  Tageseinrichtungen für unsere Kinder für
* Kindergrippenbau St Stilla
* Umbaumaßnahmen St Stilla
* Umbaumaßnahmen St Jakobus. Diese schlagen mit 418.000 Euro zu Buche
* Für diese Maßnahme, für die Bildung und Betreuung unserer Kinder, angefangen von den Kleinsten nehmen wir gerne Geld in die Hand. Abenberg muß attraktiv für junge Familien bleiben. Diese Aufwendungen stärken nicht zuletzt auch unseren Schulstandort. Dennoch ist es wichtig und von uns des öfteren gefordert sich rechtzeitig um die Erschließung von neuen Baugebieten zu kümmern.

– Wir brauchen bezahlbaren Wohnraum und Mietwohnungen für sämtliche Altersklassen und Familiengrößen
– Kein Bauwilliger soll von uns mangels Angebot der Stadt abgewiesen werden müssen !
– wir haben Schlußrechnungen für unsere Baumaßnahme Bauabschnitt II der Spalter Str. inclusive Straßenbeleuchtungsmaßnahmen i.H von ca 100.000,00 Euro zu begleichen
–  wir legen 180.000,00 Euro vorsorglich für den Start der Baumaßnahme unseres Bürgersaals im ehemaligen Hammeranwesen zur Seite
– wir benötigen knapp 400.000,00 Euro für den Kanalaustausch Steinweg, sowie Reste Spalter Straße
– wir planen den Abschluß der Baumaßnahme Schlossallee in Dürrenmungenau und  legen einige Euro auf die Seite für kleinere Verschönerungsmaßnahmen in unseren Ortsteilen.

Zusammenfassend kann man sagen :
Wir sind auf einem guten Weg !
Die Steuereinnahmen bleiben hoffentlich auf diesem für uns guten Niveau der letzten 8 Jahre stabil. Wir können unsere umfangreichen Vorhaben ohne eine Neuverschuldung schultern.
Wir setzen das von uns angedachte Baugebiet zügig um und sollten uns sofort um ein weiteres Erschließungsgebiet kümmern.

 → Abenberg ist im Kommen

Wir sollten uns dennoch Gedanken machen ein Leitbild für Abenberg zu schaffen um die Stadt für die Zukunft zu stärken und Ihr strategische Ziele für ihre weitere kommunale Entwicklung zu geben.
Wir Freien Wähler wünschen uns in den nächsten Jahren weiterhin eine konstruktive Zusammenarbeit und eine offene Diskussion.
In diesem Sinne stimmen wir, die Freien Wähler, dem Haushalt 2015 zu.
Wir bedanken uns bei unserem Bürgermeister Werner Bäuerlein für seinen allzeit intensiven Einsatz für unsere Großgemeinde. Bei unserem Kämmerer Markus Büchler für seine Hilfestellung beim Zustandekommen und Kommunizierens des diesjährigen Haushalts.
Dank auch der gesamten Verwaltung für ihre offene Haltung und bei der Mitwirkung am Gelingen von Festivitäten und allen anderen kommunalen Belangen.
Sowie Dank bei meinen Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates für die meist offene Diskussion strittiger Punkte.
Danke für Ihre Aufmerksamkeit.
Eugen Börschlein
Fraktionssprecher der Freien Wähler
im Namen der Fraktion der Freien Wähler
18.5.2015

  


Trauer um Hans Henglein


Trauer um Dr. med. Stefan Singer


Haushaltsrede FW Abenberg für 2014

Haushaltsrede der Freien Wähler Fraktion zur Verabschiedung des
Haushaltes 2014 der Stadt Abenberg am 28.04.2014

Eugen Börschlein stellv. Fraktionssprecher der Freien Wähler

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Bäuerlein, liebe Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates von Abenberg, verehrte Zuhörer,

der Haushaltsplan 2014 reit sich in die Zahlenwerke der vergangenen Jahre ein.
wir verschönern unser Abenberg von Jahr zu Jahr und von Baumaßnahme zu Baumaßnahme erst unsere Umgehung, dann die Tankstelle, dann das Kunstwerk im südlichen Kreisverkehr, dann die gelungene Gestaltung des Gewerbegebiets und nicht zuletzt der neu geschaffene offene weiträumige Platz vor der Pizzeria im Küchelbach.
Abenberg entwickelt sich rund um die Altstadt, die zur Zeit leider noch außen vor ist.
Dies alles passiert ohne unser Hauptaugenmerk zu vernachlässigen, nämlich den stetigen Abbau der Schulden, von damals 2002 mit 13,65 Millionen Euro
auf heute 8,9 Millionen Gesamtschulden und Ende 2014 ca. 8 Millionen
Der Haushalt 2014 ist wieder ein Rekordhaushalt, wobei festzustellen ist, dass der Verwaltungshaushalt um knapp 400 T Euro zum Vorjahresansatz auf 8,67 Mio erhöht wurde, was sich hauptsächlich auf die höheren Einnahmen der Gewerbesteuer, Schlüsselzuweisung sowie der Einkommenssteuerbeteiligung zurückführen lässt.
Der Vermögenshaushalt ist dagegen um 375 T Euro geringer als im Vorjahresansatz.
Hat aber immer noch einen stolzen Umfang von 4,19 Mio resultierend aus unseren großen Baumaßnahmen.
→ so daß der Gesamthaushalt knapp über dem des Vorjahres liegt.
Was für uns dabei wichtig ist:
→ es werden keine neuen Kredite aufgenommen
→ die von uns umsichtig gebildeten Rücklagen werden zum Teil für die umfangreichen
Baumaßnahmen verwendet
→ und es werden 402.000,00 Euro für die Abfinanzierung des Bayerngrund DA
„ehemaliges Zyblingelände“ eingeplantSchwerpunkte des Haushalts 2014 sind :
→ die Fertigstellung des Bauabschnitts II der Spalter Str incl.
Staßenbeleuchtungsmaßnahmen sowie ein Lichtkonzept für die Altstadt das sich
gesamtheitlich auf 1.050.000,00 Euro addiert
→ ein weiterer Schwerpunkt besteht im Bau der Kindergrippe im St Stilla Kindergarten
der sich auf 700.000,00 Euro beläuft.                                                                       
Für diese Maßnahme, für die Bildung und Betreuung unserer Kinder, angefangen von
den Kleinsten nehmen wir gerne Geld in die Hand. Abenberg muß attraktiv für junge
Familien bleiben.                                                                                                  
Es ist auch in Zukunft wichtig, parallel zum Ausbau der Spalter Str., das von uns
angedachte neue Baugebiet zeitnah in Angriff zu nehmen. Nicht zuletzt um unsere
Kitas, Kindergärten und Schule auch in Zukunft ein gutes überleben zu sichern.
→ wir planen Geld für unsere Feuerwehren ein für die kommende Umstellung auf
Digitalfunk
→ wir benötigen knapp 200.000,00 Euro für die Abwasserbeseitigung Abenberg
→ das Dorfgemeinschaftshaus Obersteinbach soll fertiggestellt werden, was mit
140.000,00 Euro zu Buche schlägt
→ wir planen die Baumaßnahme Schlossallee in Dürrenmungenau und wir legen einige
Euro auf die Seite für kleinere Verschönerungsmaßnahmen in unseren Ortsteilen.
Zusammenfassend kann man sagen:
wir sind auf einem guten Weg!
Die Steuereinnahmen bleiben hoffentlich auf diesem für uns guten Niveau der letzten 7
Jahre stabil.
Wir können unsere umfangreichen Vorhaben ohne eine Neuverschuldung schultern.
Wir sollten das von uns angedachte Baugebiet zügig umsetzen um Bauanfragen in
Abenberg niemals eine Absage erteilen zu müssen.
Wir sollten aufbauend auf unser Seminar in Kloster Langheim nochmal mit den neuen
Stadträten in Klausur gehen um uns für die Zukunft zu rüsten und unsere mittel und
langfristigen Ziele für unsere weitere kommunale Entwicklung zu definieren.
→ Abenberg ist mehr als Burg und Schulden!
Wir Freien Wähler wünschen uns für die nächste Kommunalwahlperiode weiterhin eine
konstruktive Zusammenarbeit und eine offene Diskussion.
In diesem Sinne stimmen wir, die Freien Wähler, dem Haushalt 2014 zu.
Wir bedanken uns bei unserem Bürgermeister Werner Bäuerlein für seinen allzeit intensiven Einsatz für unsere Großgemeinde. Bei unserem Kämmerer Markus Büchler für seine Hilfestellung beim Zustandekommen und Kommunizierens des diesjährigen Haushalts.
Dank auch der gesamten Verwaltung für ihre offene Haltung und bei der Mitwirkung am
Gelingen von Festivitäten und allen anderen kommunalen Belangen.
Sowie Dank bei meinen Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates für die meist offene
Diskussion strittiger Punkte.


Danke für Ihre Aufmerksamkeit.

Eugen Börschlein
stellv. Fraktionssprecher der Freien Wähler
im Namen der Fraktion der Freien Wähler
28.4.2014


Letzte Stadtratssitzung des alten Gremiums

Weniger Schulden, mehr Gestaltungsspielraum
Stadtrat Abenberg hat in der letzten Sitzung der zu Ende gehenden Wahlperiode Haushalt 2014 verabschiedet


In seiner letzten Sitzung der am 30. April endenden Wahlperiode hat der Abenberger Stadtrat noch den Haushalt für das laufende Jahr beschlossen. Es gab einige kritische Anmerkungen von CSU-Sprecher Reinhard Biburger, am Ende aber ausschließlich Ja-Stim­men.
12,86 Millionen Euro wird Kämme­rer Markus Büchler in diesem Jahr umsetzen. 8,67 Millionen Euro davon fließen in den sogenannten Verwal­tungshaushalt, aus dem die laufen­den Ausgaben bestritten werden. 4,19 Millionen Euro stehen für den investiven Vermögenshaushalt zur Verfügung. Das ist für eine Stadt der Größe Abenbergs eine sehr hohe Summe.
Doch das Geld fließt in viele Zukunftsprojekte. Mehr als eine Mil­lion Euro zum Beispiel kostet die Fer­tigstellung der Umgehung, 700 000 Euro stehen für den Bau der neuen Kinderkrippe im Stilla-Kinderhaus zur Verfügung. Hinzu kommen bei­spielsweise 140000 Euro für das Gemeinschaftshaus Obersteinbach, 130000 Euro für die Sanierung der Schlossallee in Dürrenmungenau, 200000 Euro für Grundstückskäufe und 70000 Euro für einen lange gehegten Wunsch, den Bau eines öffentlichen WCs in der Abenberger Altstadt.


Schulden sinken weiter

Ein ganz wichtiges Thema in Aben­berg ist seit mehr als einem Jahr­zehnt die Verschuldung der Großge­meinde. Regelmäßig belegt die Burg­stadt in diesem Punkt im Landkreis-Ranking den 16. und letzten Platz. Doch die Fortschritte der Entschul­dung sind unübersehbar. Seit 2003 hat die Stadt ihre Verbindlichkeiten von 13,65 Millionen auf 8,86 Millio­nen Euro gedrückt.
Sämtliche Investitionen wurden seitdem ohne neue Kredite geschul­tert. In diesem Jahr werden nicht nur 430000 Euro regulär getilgt. Außer der Reihe zahlt die Stadt auch die 402000 Euro zurück, mit denen sie noch für die (außerhalb des Haus­halts finanzierte) Erschließung des früheren Züblin-Geländes in der Kreide steht. Die Folge: Die Verschul­dung sinkt bis Ende des Jahres auf 8,03 Millionen Euro. Das sind aber immer noch deutlich über 1000 Euro pro Einwohner.
Um die hohen Investitionen zu stemmen, benötigt die Stadt auch in diesem Jahr kein frisches Geld. Viel­mehr profitiert sie von nach wie vor sprudelnden Steuereinnahmen — und von ordentlichen Rücklagen von weit über 1,5 Millionen Euro. Gut eine Million wird davon heuer abge­zweigt, es bleiben aber immer noch 580000 Euro übrig. Angesichts des Rekordhaushalts ist der geplante
Überschuss aus dem Verwaltungs­haushalt, mit dem im Vermögens­haushalt Investitionen finanziert werden, relativ bescheiden: 350 000 Euro. Dass dennoch alle Investitio­nen ohne Kredite geschultert werden können, liegt zum einen an der bereits angesprochenen Rücklage­nentnahme und zum anderen an den hohen staatlichen Zuschüssen zum Beispiel für den Straßenbau und die neue Kinderkrippe.

Zufriedene Stadträte

Die Sprecher der drei Fraktionen und Bürgermeister Werner Bäuerlein sprachen von einem „guten Haus­halt“. Der Dank ging an Kämmerer Markus Büchler, aber auch an Bür­ger und Unternehmen, mit deren Steuern sich eine Gemeinde finan­ziere.
SPD-Fraktionschefin Dr. Danielle Bartes sah die Stadt „für die Zukunft gut gerüstet“, weil der Stadtrat über Jahre hinweg Maß gehalten habe. „Wir haben nur Pro­jekte angepackt, die auch finanzier­bar waren“ — und dabei die richtigen Schwerpunkt gesetzt. Die Vereinbar­keit von Beruf und Familie werde mit der dritten Krippengruppe wei­ter verbessert, auch für Firmen sei die Burgstadt attraktiv. Angesichts der sinkenden Verschuldung (und
damit der sinkenden Zinsbelastung) habe sich der Gestaltungsspielraum der Stadt in den vergangenen Jahren etwas erhöht. Deshalb sei es auch richtig gewesen, den Ansatz für die Sanierung kaputter Straßen auf 110000 Euro zu erhöhen.
Unzufrieden war Bartes mit den Fortschritten bei der Energiewende. In der großen Politik gebe es leider keine Verlässlichkeit und keine Kon­tinuität. „So geht Glaubwürdigkeit verloren.“ Auch in Abenberg gehe seit der Vorstellung des Energieent­wicklungskonzeptes nicht mehr viel voran.


Zu wenig transparent

Reinhard Biburger (CSU) riet dazu, bei künftigen Haushaltsbera­tungen stärker den Verwaltungshaus­halt in den Blick zu nehmen. Dass dies bisher nicht geschehen sei, liege an der mangelnden Transparenz. „Wir können die Zahlen, die uns hier vorgelegt werden, ganz schwer ein­schätzen, weil wir keine Vergleichs­möglichkeiten haben“, so Biburger.
Der CSU-Sprecher lobte die in die­sem Jahr geplante Sondertilgung von Krediten. Seine Anregung aus den Vorjahren werde damit umgesetzt. In den vergangenen zehn Jahren habe man die Verschuldung zwar um über fünf Millionen gedrückt. Doch Bibur­ger
mahnte in diesem Punkt ein noch höheres Tempo an. Die Rahmenbe­dingungen seien angesichts der spru­delnden Steuereinnahmen und der extrem niedrigen Zinsen so gut wie nie. „Jetzt müssen wir unsere Dinge regeln, damit sich die nachfolgenden Generationen nicht mit unseren Alt­lasten herumplagen müssen.“ Biburger schlug auch ein besseres Management bei der Abwicklung ver­schiedener Projekte vor. „Wir haben doch im Stadtrat viele qualifizierte Leute. Die sollte man auch nach Abschluss der Planungsphase besser einbinden.

Mehr als Burg und Schulden

„Abenberg entwickelt sich“, kon­statierte Eugen Börschlein für die Freien Wähler. Die Altstadt bereite ihm derzeit zwar Sorgen, aber insge­samt sei man „auf einem guten Weg“. Er schlug vor, dass der neue Stadtrat für ein Wochenende in Klau­sur gehen solle, um mittel- und lang­fristige Pläne zu schmieden. Kurzfris­tig sei ein neues Baugebiet für junge Familien vonnöten. Hier habe man derzeit zu wenig anzubieten.
Insgesamt stehe die Stadt aber auf einem soliden Fundament. Eugen Börschlein abschließend: „Abenberg ist halt doch mehr als Burg und Schulden.“

 


VON ROBERT GERNER - Schwabacher Tagblatt 30.04.2014