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Kreisklausur 2017

Klausurtagung der Kreistagsfraktion der FREIEN WÄHLER im Nürnberger Land

 

 

Für die Kreistagsfraktion der FREIEN WÄHLER im Nürnberger Land begann das Jahr 2017 mit einer zweitätigen Klausurtagung in Lengenfeld. Dabei stand zunächst die ausführliche Diskussion über den Kreishaushalt 2017 im Mittelpunkt. Erster Diskussionspunkt war die Erhöhung der vom Landkreis an den Bezirk Mittelfranken zu zahlenden Bezirksumlage.  Mittelfranken ist hier Spitzenreiter in Bayern und hat den Hebesatz der Bezirksumlage für 2017 um 0,2% auf 23,10% erhöht, eine Zusatzbelastung für den Landkreis von ca. 366.000€. Die Umlage 2017 beträgt damit 42 Mio. Euro. Der Haushalt des Landkreises wird weiterhin bestimmt von den Hochbaumaßnahmen vor allem im Schulbereich. Die Sanierung des Ämtergebäudes ist im Zeitplan und im  Kostenrahmen mit ca. 23 Mio Euro. Wie dem gestiegenen Raumbedarf des Landratsamtes entsprochen werden kann, wurde diskutiert.  Die FW Fraktion bekräftigte hier ihre Haltung mittelfristig ein zentrales Dienstleistungszentrum am Standort Lauf zu realisieren. Hierfür soll ein Erweiterungsbau erstellt werden, zusätzlich muss die Ausweitung der Parkflächen vorangetrieben werden.

Insgesamt beurteilte die Fraktion den vorgelegten Haushaltsentwurf als solides Zahlenwerk, das den Aufgaben des Landkreises gerecht wird.

 Im Rückblick auf ihre Aktivitäten im letzten Jahr beleuchtete die FW Fraktion die Reaktionen auf ihre kritische Bewertung der Pläne für eine Jugendherberge auf der Burg Veldenstein. Die Kreisräte hatten deutlich gemacht, dass eine Konkurrenzsituation für die Jugendherberge in Hartenstein und das Schullandheim in Vorra nicht wünschenswert ist. Die jetzige Konkretisierung der Ausrichtung der Burg auf eine Gastronomie und Übernachtungsmöglichkeiten für junge Familien wird von den Freien Wählern positiv gesehen. "Wir freuen uns, wenn hier in historische Gebäude so kräftig  investiert wird und begrüßen es, wenn auch andere historische Gebäude in unserem Landkreis zukünftig mit einer  großzügigen Förderung rechnen können.“ so der Tenor der Kreisräte.

Auch der Besuch des Pumpspeicherkraftwerkes in Happurg und der FW Standpunkt zur regionalen Energieversorgung wurde noch einmal aufgenommen. Eine dezentrale und regionale Stromversorgung vermeidet Abhängigkeiten und belässt die Wertschöpfung im Landkreis. Unter diesen Gesichtspunkten müssen Wege gefunden werden regionale Projekte zur Stromerzeugung zu entwickeln und zu realisieren.

Letzter Diskussionspunkt der Klausur war die Integration und Wohnsituation der im Landkreis lebenden anerkannten Asylbewerber. Nach ihrer Anerkennung sind diese als sogenannte Fehlbeleger in den Asylunterkünften, dies betrifft im Moment ca. 30%. Ihre Wohnungssuche vergrößert den Bedarf an  bezahlbarem Wohnraum im Landkreis. Die Kommunen sind gefordert soziale Wohnungsbauprojekte voranzutreiben, um den Bedarf für alle Wohnungssuchenden besser zu decken.

 Fraktionssprecher Robert Ilg war am Ende der zweitägigen Klausur sehr zufrieden mit den lebhaften und vielfältigen Diskussionen. Die Kreisfraktion der FREIEN WÄHLER im Nürnberger Land startet gut vorbereitet in das neue Sitzungsjahr.

 

 

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