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Kreisklausur 2016

Kreistagsfraktion der Freien Wähler Nürnberger Land

Klausurtagung der Kreistagsfraktion der FREIEN WÄHLER im Nürnberger Land

Für die Kreistagsfraktion der FREIEN WÄHLER im Nürnberger Land begann das Jahr 2016 mit einer zweitätigen Klausurtagung in Illschwang. Dabei stand für die Kreisräte und Kreisrätinnen zunächst die ausführliche Diskussion über den Kreishaushalt 2016 im Mittelpunkt. Diesen beurteilte die Fraktion als solides Zahlenwerk, das dem Bauprogramm vor allem im Bildungsbereich gerecht wird. Die größte Kostensteigerung wird im neuen Jahr im Haushaltsbereich ‚Soziale Sicherung‘ erwartet. Diese steht im Zusammenhang mit den Aufgaben, die der Landkreis im Themenkreis rund um Asylbewerber und Geflüchtete zu bewältigen hat. Für diese Aufgaben sind im Landratsamt neue Stellen zu schaffen. 

Vor dem Hintergrund der Presseberichte über die Vorkommnisse in der Silvesternacht diskutierte die Fraktion ausführlich über die Situation der Asylbewerber und Geflüchteten im Landkreis. Die FW- Fraktion war sich darüber einig, dass man die Rolle der Medien bei der Berichterstattung über die Vorkommnisse in Köln und Hamburg kritisch beleuchten muss. Eine globale Vorverurteilung ganzer Nationalitätengruppen kann nicht der richtige Weg sein, Straftäter müssen verfolgt und bestraft werden.

Zu den bereits im Landkreis lebenden Asylbewerbern kommen zurzeit wöchentlich  ca. 40-60 neue geflüchtete Personen hinzu. Den Freien Wählern ist es wichtig vor allem die Integration dieser Menschen im Auge zu behalten. Personen, die längerfristig in unserem Landkreis bleiben können und möchten, benötigen Hilfestellungen sich in unserer Gesellschaft und in unserer Kultur zurecht zu finden. Hier ist nicht nur die deutsche Sprache Schlüssel zu einer  erfolgreichen Integration. Integrationsfähigkeit und Integrationswille müssen die Orientierungspunkte sein, um die grundlegenden Werte unserer Gesellschaft zu erhalten. Fraktionssprecher Robert Ilg regte an: „das Gefährdungs- und Konfliktpotential innerhalb und im Umfeld der Asylantengruppen im Landkreis mit hoher Transparenz im Auge zu behalten.“ Ein  Vorschlag hierzu soll ein monatlicher Jour Fix im Landratsamt mit den Vertretern der Polizei des Landkreises und den Landkreisbürgermeistern sein. 

Beim Diskussionsthema Zukunft der Bahnstrecke im Pegnitztal,  war sich die Fraktion einig, dass Ausbau und Elektrifizierung unabdingbar sind. Für Landrat Armin Kroder ist der Lückenschluss der Strecke Paris-Prag ein  „bedeutsamer Bestandteil des transeuropäischen Bahnnetzes“ 

Weiteres Thema war die Energieversorgung und die Stromtrasse durch den Landkreis. Ziel der Freien Wähler, ist die Energiewende durch regionale Stromerzeugung und die nachhaltige Förderung der Nutzung regenerativer Energien voranzutreiben. Die Fraktion bedankte sich bei ihrem Mitglied Bürgermeister Werner Wolter für sein Engagement in diesem Bereich, vor allem bei der Gründung der Energie-Projektagentur Nürnberger Land, die im Landkreis geeignete Projekte für die Energiewende und den Ausbau regenerativer Energien identifizieren und sichern soll. Damit die Bürgerinnen und Bürger bei dem alle Menschen betreffenden Thema Energie in der Projektagentur ihr Interesse nicht nur indirekt über ihre beteiligte Kommune  bzw.  den Landkreis vertreten sehen müssen, begrüßen es sie Freien Wähler sehr, dass durch aktive Bürger der Verein "Nürnberger Land Energie in Bürgerhand e. V." gegründet wurde, der im Frühjahr diesen Jahres ebenfalls Gesellschafter der Projektagentur werden wird. 

Fraktionssprecher Robert Ilg war am Ende der zweitägigen Klausur sehr zufrieden mit den lebhaften und vielfältigen Diskussionen. Die Kreisfraktion der FREIEN WÄHLER im Nürnberger Land startet gut vorbereitet in das neue Sitzungsjahr.

 

 

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