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Gemeinderatssitzung 14.05.2014

Bürgermeister Bernd Bogner nach seiner Vereidigung durch Peter Weidinger (M. Münster)
Die neuen Happurger Gemeinderätinnen und -räte (M. Münster)
Die FWG-Fraktion mit Bürgermeister Bernd Bogner

04.05.2014

Konstituierende Sitzung

Zunächst begrüßte Bernd Bogner alle anwesenden Gemeinderäte sowie die rund 30 interessierten Zuhörer im Rathaussaal zur Konstituierenden Gemeinderatssitzung für die Amtsperiode 2014 bis 2020.

Der älteste Gemeinderat, Peter Weidinger, vereidigte anschließend Bernd Bogner zum 1. Bürgermeister unserer Gemeinde und wünschte ihm in einer kurzen und prägnanten Rede viel Glück und Erfolg in seinem neuen Amt.

Im Anschluss daran hielt Bürgermeister Bogner seine Antrittsrede, in der er in Anbetracht der angespannten Finanzlage der Gemeinde und der notwendigen Maßnahmen und Herausforderungen der nächsten Jahre sehr auf ein Miteinander mit den Bürgern, aber auch stark auf eine faire, sachliche und zielorientierte Zusammenarbeit in der Verwaltung und im Gemeinderat – auch über Fraktionsgrenzen hinweg – setzte.

Die Vereidigung der sieben neu gewählten Gemeinderätinnen und –räte nahm Bogner als nächstes vor. Ihnen wünschte er ebenfalls viel Glück und Geschick in ihrem Ehrenamt, zum Wohle der Gemeindebürger. Als neue Gemeinderäte für die FWG wurden vereidigt:  Jörg Kirschner, Harald Martin und Bernd Grötsch.

Im Folgenden stand die Wahl des 2. Bürgermeisters auf der Tagesordnung. Die CSU schlug Thomas Schmidt als Kandidaten vor, die SPD verkündete, diesen ebenfalls zu unterstützen. Die FWG stellte keinen Gegenkandidaten. In einer geheimen, schriftlichen Wahl wurde Thomas Schmidt mit 9 Stimmen (und 8 Enthaltungen) zum 2. Bürgermeister gewählt und von Bürgermeister Bogner direkt im Anschluss vereidigt.

Nachfolgend wurde über die künftige Ausschussstärke im Haupt-, Finanz- u. Personalausschuss sowie im Bau- u. Umweltausschuss beraten und abgestimmt. Bisher waren dies 8er-Ausschüsse (lt. Geschäftsordnung der Gemeinde nach dem Hare-Niemeyer-Verfahren). Die CSU und die SPD plädierten auf die Bildung von 9er-Ausschüssen - bei insgesamt 16 Räten (!). Die FWG favorisierte 7er-Ausschüsse. Sieben Ausschussmitglieder seien, so Rainer Spieß, in ihrer Arbeitsweise effizienter, spiegelten das Wahlergebnis besser wieder und bedeute zudem einen freiwilligen Verzicht der FWG auf einen Sitz. In einer Handabstimmung stimmten insgesamt 9 der 17 Stimmberechtigten für die Bildung von 9er-Ausschüssen (nach Hare-Niemeyer). Somit ergibt sich zukünftig in den zwei genannten Ausschüssen folgende Sitzverteilung: FWG 4 Sitze, CSU 3 Sitze und SPD 2 Sitze (In beiden Gremien hat der 1. Bürgermeister den Vorsitz.).

Folgende FWG-Gemeinderäte wurden für die Ausschüsse benannt und anschließend per Blockabstimmung im Gremium in einem einstimmigen Votum in die Ausschüsse berufen:

- Haupt-, Finanz- u. Personalausschuss: J. Kirschner, P. Weidinger, H. Martin, R. Spieß;

- Bau- u. Umweltausschuss: K. Schwemmer, B. Grötsch, H. Laurer, P. Weidinger;

- Rechnungsprüfungsausschuss: P. Weidinger, H. Martin;

- Gemeinschaftsversammlung VG: J. Kirschner, R. Spieß;

- Schulverbandsversammlung SV: H. Laurer;

(Zum Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses wurde vom Gemeinderat Jürgen Kohl von der CSU einstimmig gewählt.)

In einem kurzen „Info-Block“ informierte Bürgermeister Bogner schließlich alle Räte und Zuhörer noch über das aktuelle Gemeindegeschehen und beendete die öffentliche Sitzung.

 

Jörg Kirschner, Fraktionssprecher