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Gemeinderatssitzung 27.02.2019

Kindergartenanbau und Haushaltsbeschluss

Revierförster Goeder stellte dem Gemeinderat seine Jahresplanung vor.

In der Februarsitzung des Gemeinderates begrüßte Bürgermeister Bernd Bogner zwölf Gemeinderäte (4 entschuldigt), einige Zuhörer sowie Revierförster Patrick Goeder und Bauingenieur Holger Weidinger. Nach der Genehmigung der Protokolle übergab er zunächst dem Förster das Wort.

Waldbewirtschaftung

Patrick Goeder stellte eingangs die erfolgten Maßnahmen des abgelaufenen Jahres im Gemeindewald vor, z.B. die Pflanzung am „Fronloh“ oder die Kulturpflege am „Häuselberg“. Das Geschäftsergebnis, bestehend aus Einnahmen aus dem Holzverkauf (3.100,- Euro), Einnahmen aus Fördermitteln (1.650,- Euro) und Ausgaben (4.588,- Euro), betrug + 162,- Euro. Anschließend stellte Goeder die geplanten Forstmaßnahmen in den Gemeindewäldern für 2019 vor:

- Durchforstung und Rückewegebau „Schwandgraben“ (ca. 400m Länge, ca. 100fm Holzmasse)

- Durchforstung und Rückewegebau „Steinbruch“ (ca. 200m Länge, ca. 60fm Holzmasse)

- Verkehrssicherung in Deckersberg wg. Eschentriebsterben (ca. 70fm Holzmasse)

- Verkehrssicherungen in den Rechtlerwäldern Aicha und Gotzenberg (Eschentriebsterben)

- Pflanzung von ca. 200 Douglasien am „Bocksberg“

- Förderung von Weißtannen zur Naturverjüngung (ca. 200m Einzäunung notwendig)

- „Vertragsnaturschutzprogramm Wald“ zur Verbesserung der Biodiversität:

Finanzielle Anreize für Waldbesitzer, z.B. für Biotopbäume, Totholz, Nutzungsverzicht (Einmalzahlungen mit Zweckbindung)

Der voraussichtliche Überschuss für das Wirtschaftsjahr 2019 soll rd. 6.400,- Euro betragen. Der Gemeinderat nahm die Ausführungen des Revierförsters zur Kenntnis.

Kindergartenerweiterung

Anschließend stellte Bauingenieur Holger Weidinger vom Förrenbacher Planungsbüro WHW Planen & Bauen den für 2019 geplanten Anbau an den Kindergarten „Am Hoslkorb“ in Happurg vor. Gründe für die Erweiterung sind die starke Auslastung des Gebäudes, die bestehende Raumnot und die gestiegenen Anforderungen an eine zeitgemäße Kindertagesstätte. Mit dem wahrscheinlich in Holzständerbauweise zu errichtenden Flachdachbau, der auf drei Seiten um das Gebäude herumragen wird, sollen ein weiterer Gruppenraum, ein Aufenthaltsraum sowie eine Teeküche für das Personal, ein neues Leitungsbüro und ein Intensivförderraum entstehen. Außerdem will die Gemeinde die Toiletten im Erdgeschoss sanieren, den Eingangs- und Garderobenraum anpassen sowie über dem Erdgeschoss energetische Dämmmaßnahmen vornehmen. Im Hang soll auf der Rückseite des Gebäudes ein zusätzlicher Kellerraum entstehen, auf dem der Anbau gründet. Die geschätzten Gesamtbaukosten belaufen sich laut Holger Weidinger auf ca. 520.000,- Euro. Die Planungskosten belaufen sich auf rd. 20.000,- Euro. Es wird ein Fördersatz von 80% erwartet. Die Planungen wurden bereits mit dem Träger der Einrichtung (Ev. Kirchengemeinde Happurg), der Kita-Leiterin (Frau Drettwan-Fischer) und der Kindergartenfachberaterin beim Landratsamt Nürnberger Land (Frau Kittel-Kleigrewe) abgesprochen und für gut befunden. Der Gemeinderat billigte die Entwürfe und erteilte das gemeindliche Einvernehmen einstimmig (13:0 Stimmen). Bürgermeister und Verwaltung wurden beauftragt, die Baumaßnahme auf den Weg zu bringen und entsprechende Fördermittel zu beantragen.

Haushaltsbeschluss

Im Folgenden erließ der Gemeinderat mit einer Gegenstimme (12:1 Stimmen) die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Jahr 2019. Kämmerer Andreas Kremer stellte zuvor in grobe Zügen den Haushaltsplan in seinen Einnahmen und Ausgaben vor und zeigte die wichtigsten Eckpunkte auf. Danach würdigte Bürgermeister Bernd Bogner den Gemeindehaushalt, ging auf die wesentlichen Investitionen im laufenden Jahr näher ein, erläuterte deren Refinanzierungsmöglichkeiten und machte Aussagen zur Kreditaufnahme und zum Schuldenstand der Gemeinde. Im Anschluss daran hielten die Sprecher der einzelnen Fraktionen ihre Haushaltsreden. (Die Stellungnahme der FWG-Fraktion zum Haushalt 2019 kann im gesonderten Text nachgelesen werden). Erwähnenswert sei in diesem Zusammenhang, dass alle Fraktionen dem neuen Kämmerer Andreas Kremer eine hervorragende Arbeit bescheinigten.

Schulauflösung

Es handelte sich hierbei um einen Beschluss mit formellem Charakter. Nach dem Beschluss der Gemeinderäte Happurg und Alfeld im Sommer 2018, den Schulverband Happurg aufzulösen und dem Schulverband Hersbruck beizutreten, fasste die Schulverbandsversammlung des Schulverbandes Happurg im Herbst 2018 den Beschluss, die Auflösung des Schulverbandes zu beantragen. Über das Staatliche Schulamt im Nürnberger Land ging dieser Antrag an die Regierung von Mittelfranken. Nun musste sich die Gemeinde Happurg im Zuge eines Anhörungsverfahren noch einmal hinsichtlich der beantragten Änderungen der künftigen Schulorganisation beschäftigen:

1. Die Gebiete der Gemeinde Happurg und der Gemeinde Alfeld werden ab 01.08.2019 der Grete-Schickedanz-Mittelschule zugeordnet.

2. Der ursprüngliche Mittelschulverbund „Hersbrucker Schweiz“ (MS Hersbruck, Happurg, Velden-Hartenstein-Vorra) wird ab 01.08.2019 nur noch durch die MS Hersbruck und die MS Velden-Hartenstein-Vorra gebildet.

Der Gemeinderat stimmte den genannten Änderungen zu (13:0 Stimmen).

Bauanträge

Über folgende Bauvorhaben hatte der Gemeinderat zu entscheiden:

- Neubau eines Werkstattgebäudes mit Nebenräumen und einem Waschplatz im Freien in Förrenbach (Änderung);

- Antrag auf Vorbescheid zur Sanierung eines Wochenend- und Ferienhauses in Förrenbach;

- Errichtung einer Außentreppe und Änderung des Zugangs zur bestehenden Dachgeschoßwohnung in Thalheim;

- Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 5 Eigentumswohnungen, Stellplätzen und Carports in Förrenbach (weitere Änderungen);

Allen Bauvorhaben wurde das gemeindliche Einvernehmen einstimmig (13:0 Stimmen) erteilt.

Berichtswesen

Der Bürgermeister informierte über folgende Inhalte:

- In den geförderten Ausbaugebieten soll bald durch die Fa. Bisping & Bisping mit den Breitbandhausanschlüssen begonnen werden.

- Für den geforderten Neubau der Kläranlage in Schupf sollen zunächst einmal umfangreiche Messungen durchgeführt werden. Außerdem werden nun erfreulicherweise auch kostengünstigere Alternativlösungen in Betracht gezogen und möglicherweise dann erarbeitet. Bis Ergebnisse vorliegen, werden weitere ein bis zwei Jahre vergehen, so die Einschätzung Bogners.

- Hinsichtlich einer möglichen, zukünftigen Ableitung der Abwässer aus Thalheim nach Förrenbach (und somit einer Überleitung zur Kläranlage nach Hersbruck) und gleichzeitiger Auflösung der Kläranlage Thalheim sind die Verantwortlichen des Wasserwirtschaftsamtes aufgeschlossen. Langfristig wäre diese Alternative sinnvoll und zudem kostengünstiger. Teure Unterhalts- und Sanierungsmaßnahmen an der KA Thalheim entfielen, ebenfalls die hohen Kosten für wiederkehrende Klärschlammentsorgungen.

- Bei einem Schneefallereignis an einem Sonntag Anfang Februar dieses Jahres, bei dem der gemeindliche Winterdienst mit allen Kräften versuchte, dem starken Schneefall beizukommen, wurde durch Facebook-Posts von Anwohnern einer Hangstraße in Happurg und infolgedessen durch unsachgemäße, ungenügend recherchierte Berichterstattung der HZ die Gemeinde Happurg und ihre Mitarbeiter versucht ins Lächerliche zu ziehen. Bürgermeister Bogner stellte sich entschieden gegen diese Form der Berichterstattung und nahm seine Mitarbeiter am Bauhof, die für gewöhnlich hervorragende Arbeit leisteten und besonders an dem besagten Tag ihr bestes gaben, in Schutz.

Sonstiges

Unter „Sonstiges“ fragte ein Gemeinderat nach, wann die Wasserschutzgebiete Kainsbach aufgelöst werden. Die Anträge wurden bereits gestellt. Verwaltung und Bürgermeister warten aber immer noch auf eine Auskunft der Behörden.

 

Jörg Kirschner,

Fraktionssprecher