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Gemeinderatssitzung 24.05.2017

26.05.2017

Feldgeschworener und Veränderungssperre

Hersbrucker Straße, Happurg - Hinter diesem Anwesen liegt ein etwa 4900 qm großes, unerschlossenes Areal, das durch Bebauung des vorderen Grundstückes für immer unerschlossen bliebe. Der Gemeinderat erließ eine Veränderungssperre und beschloss die Aufstellung eines Bebauungsplanes, in der Hoffnung, dass sich die Grundstückseigentümer über eine Zufahrt einigen. Die Gemeinde möchte für die "Hinterlieger" Baurecht schaffen und die Möglichkeit zur Nachverdichtung wahren.
Heldmannsberger Straße, Thalheim - Die Dorfgemeinschaft Thalheim errichtete in Eigenregie ein neues Bushäuschen und gestaltete den Vorplatz neu. Bald laden die Thalheimer zur Einweihungsfeier ein.

Bürgermeister Bernd Bogner begrüßte in der Mai-Sitzung des Gemeinderates Happurg zunächst alle anwesenden Gemeinderäte (zwei entschuldigt, zwei erschienen später) sowie einige Zuhörer, bevor die Protokolle genehmigt wurden.

Als Nächstes wurde ein neuer Bewerber für das Amt als „Siebener“ für die Gemeinde Happurg vorgestellt. Herr Jürgen Fleischmann aus Happurg hatte sich als neuer Feldgeschworener bei der Gemeinde beworben und bekam die Gelegenheit sich dem Gremium persönlich vorzustellen. Fleischmann war zuvor in der Gemeinde Hartenstein Feldgeschworener. Zugleich ist er auch 2. Vorsitzender der Feldgeschworenenvereinigung Nürnberger Land e.V. Der Gemeinderat plädierte einstimmig für die Bestellung Fleischmanns in das Amt und die sofortige Vereidigung. Nach der Vereidigung gratulierte Bogner dem neuen Feldgeschworenen und wünschte ihm viel Kraft und Ausdauer.

Für das hinterliegende Areal im Bereich der Anwesen Hersbrucker Straße 13, 13a und 14 in Happurg wurde die Aufstellung eines Bebauungsplanes sowie der Erlass einer Veränderungssperre notwendig. Grund hierfür war die Bauvoranfrage zur Errichtung von zwei Einfamilienwohnhäusern auf dem vorderen, erschlossenen Grundstück. Die Errichtung einer Zufahrt zu den hinteren Grundstücken wäre nicht mehr möglich. Mit dieser Bebauung wären die rund 4.900 qm großen, unerschlossenen und mit einigen kleineren Nebengebäuden bebauten dahinter liegenden Grundstücke von einer möglichen Bebauung (Nachverdichtung) im Sinne des Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (SEK) nahezu ausgeschlossen. Die Gemeinde sollte von ihrer Planungshoheit Gebrauch machen und für eine geordnete städtebauliche Entwicklung sorgen, so der Bürgermeister. Deshalb müsse man hier einen Bebauungsplan aufstellen, wie er bereits in einem Vorentwurf des Planungsbüros Team 4 aus Nürnberg an der Wandtafel gezeigt wurde. Allerdings nur durch den Erlass einer Veränderungssperre wäre gewährleistet, dass die hinterliegenden Grundstücke bebaut werden können, so Verwaltungsleiter Stefan Krimm ergänzend. Die Veränderungssperre gilt zwei Jahre lang. So lange wolle man aber nicht warten, so Bogner. Man gebe den betroffenen Grundstückseigentümern nun die Gelegenheit sich zu einigen, damit die Chance auf Schaffung von Baurecht (zwei Häuser vorne, eine Zufahrt nach hinten, bis zu sechs Häuser im hinteren Areal) nicht ein für alle Mal vertan wird, machte der Bürgermeister noch einmal deutlich. Schließlich stimmten alle Gemeinderäte zur Aufstellung eines Bebauungsplanes durch das Planungsbüro Team 4 sowie in einer zweiten Abstimmung für den Erlass einer Veränderungssperre in diesem Bereich.

Im späteren Verlauf der Sitzung wurde die Bauvoranfrage zur Errichtung der beiden Wohnhäuser auf dem besagten vorderen Grundstück einstimmig abgelehnt, da das Bauvorhaben nicht dem Planungswillen der Gemeinde entspricht und eine Veränderungssperre für dieses Grundstück erlassen wurde. Zudem wurde zuvor die Aufstellung eines neuen Bebauungsplanes beschlossen.

Des Weiteren wurde über eine Reihe von Bauanträgen beraten und entschieden. Alle Anträge wurden durch das Gremium einstimmig genehmigt (außer d: 1 Gegenstimme):

a) Bauantrag zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung in Deckersberg;

b) Bauantrag: Nutzungsänderung einer bestehenden Einliegerwohnung in eine Arztpraxis in Förrenbach. Besonderheiten: Im Bebauungsplan „Aichaer Tal“ (= allgemeines Wohngebiet) sind Anlagen für gesundheitliche Zwecke zulässig;

c) Bauantrag zur Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Einliegerwohnung und Doppelgarage in Schupf. Besonderheiten: Die Bauwerber wünschen, abweichend vom Bebauungsplan Nr. 21 „Bocksäcker“, eine Dacheindeckung in der Farbe anthrazit anstatt rot/rotbraun. Außerdem soll das Gebäude leicht nach Norden verschoben werden, um eine bessere Terrassen-/Gartennutzung zu ermöglichen. Der Gemeinderat stimmte den Abweichungen zu.

d) Bauantrag zur Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garagen in Schupf. Besonderheiten: Die Bauwerber wünschen, abweichend vom Bebauungsplan Nr. 21 „Bocksäcker“, ein flaches Garagendach, damit die Räume im Wohnhaus mehr belichtet und besser nutzbar sind. Ein Garagendachboden wird zudem nicht benötigt. Der Gemeinderat stimmte den Abweichungen zu.

Da unter dem Tagesordnungspunkt „Sonstiges“ keine Wortmeldungen aus dem Gremium vorgebracht wurden, informierte der Bürgermeister über Folgendes:

- Die geplante Verfüllung eines Teilstücks der Doggerstollen durch das Staatliche Bauamt Nürnberg verzögert sich. Sollten die Arbeiten nicht im September 2017 beginnen können, so müsse mit dem Baubeginn bis März 2018 gewartet werden, so Bogner. Grund: Das Staatliche Bauamt wartet noch auf die Bereitstellung von Mitteln.

- Am 27.05.2017 begeht die Grund- und Mittelschule Happurg ihr 50-jähriges Jubiläum. Bogner erinnerte noch einmal an diesen Termin und lud erneut dazu ein.

- Am 14.06.2017 wird das neue Thalheimer Bushäuschen eingeweiht. Es erging auch hierfür eine herzliche Einladung an das Gremium von der Dorfgemeinschaft und der Jugendfeuerwehr Thalheim.

- Am 17.06.2017 wird das „Rathaus-Team“ beim Gemeinde-Kegel-Turnier des Vereins Gut Holz Happurg mitmachen.

- Am 20.07.2017 findet bereits um 18:30 Uhr ein öffentlicher Workshop des Gemeinderates mit Städtebauplaner Herr Valier im Rathaus statt.

Jörg Kirschner,

Fraktionssprecher