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Gemeinderatssitzung 22.02.2017

Haushaltsbeschluss und Kommandantenbestätigung

Der Gemeindehaushalt für das Jahr 2017 ist beschlossene Sache.

Die Februarsitzung begann mit der Begrüßung aller anwesenden Gemeinderäte (2 entschuldigt) sowie der vier eingeladenen Feuerwehrkommandanten aus Kainsbach und Happurg durch Bürgermeister Bernd Bogner. Nach der Genehmigung des Protokolls würdigten zunächst die Fraktionssprecher den Fraktionssprecherwechsel innerhalb der SPD-Fraktion.

Anschließend bestätigte der Gemeinderat einstimmig die in den Dienstversammlungen der Freiwilligen Feuerwehren Kainsbach (21.01.17) und Happurg (11.02.17) gewählten Kommandanten und stellvertretenden Kommandanten für die Dauer von jeweils sechs Jahren. Bogner dankte Thomas Müller und Alexander Stadelmann (FFW Kainsbach) sowie Thomas Loos und Frank Wölfel (FFW Happurg) für ihr bisheriges Engagement und ihre weitere Bereitschaft für dieses wichtige Ehrenamt und wünschte Ihnen im Namen der gesamten Gemeinde und des Gemeinderates alles Gute.

Im Anschluss daran wurde der Antrag der SPD-Fraktion auf Umbesetzung im Haupt-, Finanz- und Personalausschuss sowie im Bau- und Umweltausschuss behandelt. Durch den Fraktionssprecherwechsel (siehe Bericht vom 25.01.17) wurde ein Personaltausch in den beiden Gremien erforderlich. Der Gemeinderat stimmte dem Antrag mit ganzer Mehrheit zu.

Der wichtigste und zeitintensivste Tagesordnungspunkt war der Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2017 der Gemeinde Happurg. Zuerst nannte Kämmerer Klaus Gerstacker die Eckdaten des Haushalts 2017. Als Nächstes gab Bürgermeister Bogner seine Stellungnahme zum Haushalt ab und im Anschluss daran folgten die Stellungnahmen der Fraktionen von FWG, CSU und SPD durch die Fraktionssprecher. Die wesentlichen Inhalte der Haushaltsreden sind dem HZ-Bericht zu entnehmen. Die Stellungnahme der FWG zum Haushalt 2017 ist unter der Rubrik FWG Aktuell (www.fw-happurg.de) nachzulesen.

Mit zwei Bauanträgen beschäftigte sich der Gemeinderat ebenfalls:

- Bauantrag zum Umbau und zur Erweiterung eines bestehenden Wohnhauses in Happurg. Besonderheiten: Geltender Bebauungsplan „Hölzerne Leiten“, Umbau der Garage für zusätzlichen Wohnraum, Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans notwendig wegen leichter Überschreitung des Baufensters. Abstimmungsergebnis: Einstimmig genehmigt.

- Bauantrag zum Abbruch einer Scheune und den Neubau einer Lager- und Maschinenhalle in Schupf. Besonderheiten: Gebäudegrundfläche von 245qm, Pultdach. Abstimmungsergebnis: Einstimmig genehmigt.

Unter „Berichtswesen“ lud der Bürgermeister den Gemeinderat am Aschermittwoch zur Rathausschlüsselrückgabe durch die Faschingsfreunde Helau ein. Beim gemeinsamen Heringsessen soll im Sitzungssaal die fünfte Jahreszeit beendet werden.

Unter dem Tagesordnungspunkt „Sonstiges“ waren einige Ratsmitglieder von einem geplanten, vermutlich längeren Vortrag durch Gemeinderat Peter Weidinger (FWG) zum Thema „Kanal“ (zit.) wenig begeistert, da man sich in den letzten Monaten mehrmals und in einer zweieinhalbstündigen Sondersitzung vergangene Woche bereits intensiv mit der Thematik auseinandergesetzt hatte. Es wurde darüber abgestimmt. Mehrheitlich wollte das Gremium Weidingers Ausführungen zu diesem Zeitpunkt nicht anhören. Er solle seine Ausführungen schriftlich fixieren und diese dem Gremium zur Verfügung stellen, so der Vorschlag von FWG-Gemeinderat Jörg Kirschner.

Jörg Kirschner,

Fraktionssprecher