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Gemeinderatssitzung 20.06.2018

03.07.2018

Schulverbandsangelegenheiten und Feldgeschworener

Nutzung geändert - Für den neuen Anbau an die Deckersberger Dreschhalle wurde eine Nutzungsänderung genehmigt um Fördergelder erhalten zu können. Gleichzeitig können nach Beschluss nun Toiletten eingebaut werden.

In der Juni-Sitzung des Gemeinderates Happurg begrüßte Bürgermeister Bernd Bogner neben den Gemeinderäten (4 Räte entschuldigt) einige Zuhörer sowie den eingeladenen Gemeindebürger Alois Bulach aus Förrenbach.

Letzterer hatte sich um das Ehrenamt als Feldgeschworener der Gemeinde Happurg für die Gemarkung Förrenbach beworben. Der gebürtige Allgäuer lebt seit zehn Jahren in Förrenbach, arbeitete bei Siemens im Außendienst und ist nun Rentner. Seine neue Aufgabe als Feldgeschworener könne er sich nach eigenen Angaben sehr gut vorstellen, so Bulach selbst. Erwin Mader, der Obmann der Happurger Feldgeschworenen, erteilte vorab in Abwesenheit die Zustimmung der „Siebener“ aus der Gemeinde. Der Gemeinderat hatte bereits zuvor einer Bestellung und Vereidigung zugestimmt. Folglich konnte Alois Bulach durch den Bürgermeister vereidigt werden. Anschließend gratulierte ihm Bogner zu seinem Amt und wünschte ihm alles Gute sowie viel Kraft bei seiner verantwortungsvollen Tätigkeit.

Da der Schulverband Happurg wegen der sich abzeichnenden Mittelschulschließung aufgelöst werden muss, galt es nun die Vermögensauseinandersetzung zwischen den Gemeinden Happurg, Alfeld und Birgland (Anmerkung: Die Gemeinde Birgland entsendet seit 2015 keine Schüler mehr in die Mittelschule Happurg und kann deshalb im „Scheidungsprozess“ vernachlässigt werden) zu regeln. Es wurde einstimmig (13:0 Stimmen) beschlossen, dass die Gemeinde Happurg im Falle der Auflösung des Schulverbandes Happurg das komplette Schulvermögen (Schulgebäude und Turnhalle samt Inventar) und die Verbindlichkeiten (585.188,00 €, Stand: 31.12.2018) des Schulverbandes Happurg übernimmt, sofern die Gemeinden Alfeld und Birgland keine Vermögensansprüche erheben (Anmerkung: Beide Gemeinden verzichteten mittlerweile auf Vermögensansprüche). Für den Fall einer Auflösung der Grundschule Alfeld wird der Gemeinde Alfeld zugesichert, einem dann zu gründenden Grundschulverband mit dem Schulstandort Happurg ohne Kosten für einen Einkauf beitreten zu können. Ein notarieller Vertrag, der diese Eckpunkte berücksichtigt, soll die weiteren Modalitäten der Vermögensauseinandersetzung regeln. Bereits am 04.06.2018 wurde dies in einer gesonderten Besprechung von Vertretern der Gemeinderäte Happurg und Alfeld vorberaten. Über die Vermögensauseinandersetzung bestand in der Besprechung Einigkeit. Am selben Tag wurde in einer Besprechung mit Vertretern des Schulverbandes Hersbruck offengelegt, dass der Einkauf der Gemeinde Happurg in den Schulverband Hersbruck rd. 306.000,- € kosten soll. In der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses der Gemeinde Happurg am 13.06.2018 wurde dieser Betrag als fair und angemessen bewertet. Der Gemeinderat Happurg nahm dies zur Kenntnis.

Im Anschluss daran wurden vier Bauanträge behandelt:

- Bauantrag des Heimat- und Kulturvereins Deckersberg zur Nutzungsänderung einer Unterstellhalle (= Anbau an die Dreschhalle Deckersberg aus dem Jahr 2015) in einen Dorfgemeinschaftsraum mit Einbau zweier WCs in Deckersberg. Besonderheiten: Die Nutzungsänderung ist erforderlich, um Fördergelder vom ALE (= Amt für Ländliche Entwicklung) Mittelfranken zu erhalten. Ergebnis: Einstimmig genehmigt (13:0 Stimmen);

- Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in Happurg. Besonderheiten: Bauvorhaben im Bebauungsplan Nr. 2 „Hölzerne Leiten“, Flachdach anstatt Satteldach als beantragte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans. Ergebnis: Einstimmig genehmigt (13:0 Stimmen);

- Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Geräteraum und Carport in Happurg. Besonderheiten: Ortskernlage, kein Bebauungsplan geltend, Haus nicht unterkellert, Holzständerbauweise, 45° Satteldach, Eindeckung mit Metall-Gleitbügeldach. Eine deutliche Mehrheit des Gemeinderates stand der gewählten Dacheindeckung in Metallausführung kritisch gegenüber. Die Räte ermächtigten in der Abstimmung den Bürgermeister zu einer nachträglichen Genehmigung, nachdem die Verwaltung mit den Bauwerbern Rücksprache gehalten hat. Die Bauwerber sollten nach Möglichkeit eine Dacheindeckung mit roten Ziegeln wählen, damit sich das Bauvorhaben besser in die Umgebungsbebauung einfügt. Abstimmungsergebnis: Ermächtigung einstimmig erteilt (13:0 Stimmen);

- Bauantrag zur Erweiterung einer Werkstatt und zur Errichtung eines neuen Carports in Förrenbach. Besonderheiten: Die vorgeschriebenen Abstandsflächen zum Nachbargrundstück werden nicht eingehalten (Grenzbebauung). Eine Zustimmung zur Abstandsflächenübernahme des angrenzenden Grundstücks ist jedoch vorhanden.

Unter „Berichtswesen“ informierte Bernd Bogner über folgende Inhalte:

- Die Bachmauersanierungen (Teil 1) entlang des Oberen Mühlweges in Happurg sind abgeschlossen und das neue Bachgeländer wurde installiert. Im Teil 2 von der „Meyers-Bruck“ flussabwärts traten wesentlich größere Schäden auf als erwartet.

- Die Fußbrücke am Happurger Sportheim sei wieder zugänglich, nachdem freiwillige Helfer des SC Happurg sie erneuert haben, so der Bürgermeister.

- Für die Verfüllung der einsturzgefährdeten Doggerstollen laufen die vorbereitenden Arbeiten vor Ort und am östlichen Stauseeufer auf Hochtouren. Am 04.07.2018 soll eine erneute Informationsveranstaltung zu dieser komplizierten Baumaßnahme seitens des Staatlichen Bauamtes Nürnberg in der Happurger Schulaula stattfinden.

- Es konnten für das Gemeindegebiet zwei neue Wegemeister gefunden werden. Kontrollen und Markierungen von Wanderwegen in der Gemeinde Happurg übernehmen künftig Stefan Wacker aus Förrenbach und Uli Hartmann aus Thalheim.

- In Happurg (Grundstück Dorner) finde in der nächsten Woche ein Bohrspülverfahren statt, um für die Entwässerung der dahinterliegenden Grundstücke (Ascher/Maul) sorgen zu können.

- Für die Tätigkeit des Baggerseekassiers solle demnächst in der Zeitung inseriert werden, um den bisherigen Kassier ein wenig zu entlasten.

- Am Samstag, 30.06. ab 10 Uhr feiert die Schreinerei Albatros ihren Umzug in die neuen Räume im Industriegebiet Happurg sowie gleichzeitig ihr 25-jähriges Bestehen. Hierzu ergehe an die Gemeinderäte herzliche Einladung, so Bogner.

Unter „Sonstiges“ kam zur Sprache:

- In Kainsbach sind am Spielplatz ein Tisch und zwei Bänke abhandengekommen. Gemeinderat Hans Laurer (FWG) könne es sich nicht erklären. In den Vereinen wurde herumgefragt, auch wurde alles ausgesucht. Ohne Erfolg. Auch der Bauhof habe die Möbel ebenfalls nicht eingelagert. Die Dorfgemeinschaft Kainsbach würde sich über Ersatz freuen, so Laurer.

 

Jörg Kirschner, Fraktionssprecher