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Gemeinderatssitzung 16.03.2016

29.03.2016

Bauvorhaben und Baugebiet
Die Planungen laufen - Im Jahr 2017 wird die Schupfer Kläranlage aufgelassen und umfunktioniert. Das Schupfer Abwasser soll künftig zur Zentralkläranlage nach Hersbruck übergeleitet werden.
Geschickt geplant - In die bestehenden Becken und Klärteiche der Anlage werden ein Regenüberlaufbecken, ein Regenrückhaltebecken und ein Schmutzwasserpumpwerk gebaut. Das Klärwärterhäuschen bleibt weiterhin bestehen.
Fertiggestellt, aber noch nicht einladend - An der neuen Dokumentationsstätte in Happurg fehlen noch ein Zaun sowie eine Eingrünung zur Straße hin. Der Schotteruntergrund auf dem Gehweg und der Präsentationsfläche wird auch in Zukunft so bleiben.
Baustelle mit Mehraufwand – Die Sanierungsarbeiten an der Aussegnungshalle in Förrenbach gestalten sich schwieriger als zunächst angenommen. Nicht nur das Pflaster ringsherum musste vom Bauhof erneuert werden, sondern vor allem das Mauerwerk bedarf einer gründlichen Behandlung.
Marode Sockelmauer – Der Putz musste bis auf etwa 1 Meter Höhe entfernt werden. Die porösen Backsteine im Sockelbereich bereiteten dem Gebäude große Probleme. Dank fachmännischer Arbeit des gemeindlichen Bauhofs kann ein größerer Gebäudeschaden vermieden werden.

Bürgermeister Bogner begrüßte alle anwesenden Räte, Zuhörer und als Gast Tiefbauingenieur Manfred Raum vom Planungsbüro Reeder & Raum, der dem Gremium den aktuellen Planungsstand einer Reihe von gemeindlichen Bauvorhaben vorstellte.

So zum Beispiel die Planung für die Auflassung der Schupfer Kläranlage und zur Überleitung der Abwässer zur Hersbrucker Zentralkläranlage. Hierfür sind drei Bauten notwendig. Ein Regenüberlaufbecken mit einem Fassungsvermögen von ca. 200 Kubikmeter soll im bisherigen Klärbecken entstehen. Zudem ist der Bau eines Schmutzwasserpumpwerks vorgesehen. Es soll als Doppelpumpwerk ausgelegt sein und gleichzeitig als Drossel zur Begrenzung der Wassermenge auf die mit der Stadt Hersbruck vereinbarte Menge funktionieren. Die Verhandlungen mit Hersbruck bezüglich der überzuleitenden Schmutzwassermenge laufen derzeit noch. Als drittes Bauwerk ist ein Regenrückhaltebecken geplant, welches im bestehenden Klärteich errichtet wird. Es soll den Abfluss in das Molsberger Tal (Naturschutzgebiet) regulieren. Die Abflussmenge und somit die tatsächliche Größe des Beckens muss jedoch noch mit dem Wasserwirtschaftsamt vereinbart werden. Mit der Auflassung der Schupfer Kläranlage können die Abwässer dann ab dem Verteilerschacht Molsberg via Mosenhof und Kainsbach in der bestehenden Leitung nach Hersbruck übergeleitet werden. Manfred Raum schätzte die Kosten inklusive der Honorarkosten auf ca. 337.000 Euro. Realisiert werden soll das Bauprojekt im Haushaltsjahr 2017. Der Gemeinderat nahm die Planungen zur Kenntnis.

Einen einstimmigen Durchführungsbeschluss und den Auftrag an die Verwaltung das Bauvorhaben öffentlich auszuschreiben gab es hinsichtlich der Erschließung des Baugebietes „Bocksäcker“ in Schupf. Im Jahr 2016 ist seitens der Gemeinde Happurg vorgesehen, die Kanal- und Wasserleitungen sowie eine provisorische Baustraße zu errichten. Ein Straßenausbau wurde bis auf weiteres zurückgestellt. Dies wurde auch mit den Grundstückseigentümern so besprochen. Stromleitungen werden ebenfalls gleich mit verlegt. Die Freileitung, die bislang mitten ins neue Baugebiet führt, soll außerhalb der Baugebietsgrenze enden. Die Stromleitung soll von dort aus bis zum Trafo in der Erde verlegt werden. Die Kosten für die Erdverlegung dieser Stromleitung übernimmt die Gemeinde. Um die Position der Hausanschlüsse festzulegen ist demnächst eine Eigentümerversammlung anberaumt.

An der Hunnenschlucht in Happurg muss ein nicht dinglich gesicherter Wildwasserkanal der Gemeinde in einem Baugrundstück so verlegt werden, dass der vorgesehenen Bebauung mit einem Einfamilienhaus nichts im Wege steht. Bürgermeister und Bauverwaltung verständigten sich mit dem Eigentümer darauf den Kanal an den Außengrenzen des Grundstücks zu verlegen, damit nicht in die Straße eingegriffen werden muss. Dies verringert die Kosten. Allerdings sind hierfür vier Revisionsschächte mitsamt der Leitungsverlegung erforderlich. Die Kosten belaufen sich auf geschätzte 24.000 Euro. Durch den Einsatz des gemeindlichen Bauhofes erwarte man aber eine Kostensenkung um rund ein Viertel, so Bogner. Der Gemeinderat stimmte dem Vorhaben zu. Durch den Eintrag ins Grundbuch soll die neue Kanaltrasse nach dem Bau schließlich dinglich gesichert werden.

Es folgte die Beratung über drei Bauanträge:

- Neubau eines Wohnhauses und eines Nebengebäudes in Schupf (im Rahmen des Genehmigungsfreistellungsverfahrens, Gemeinderat nahm nur zur Kenntnis);

- Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage und Einliegerwohnung in Happurg (gemeindliches Einvernehmen einstimmig erteilt);

- Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage und einer zusätzlichen Garage in Happurg (im Rahmen des Genehmigungsfreistellungsverfahrens, Gemeinderat nahm nur zur Kenntnis);

Unter „Berichtswesen“ informierte der Bürgermeister den Gemeinderat noch über Folgendes:

- Die kürzlich begonnenen Sanierungsarbeiten an der Aussegnungshalle des Förrenbacher Friedhofs gestalten sich schwierig. Sie sind umfangreicher und aufwändiger als ursprünglich gedacht, werden aber so kostengünstig wie möglich in Eigenregie durch den Bauhof ausgeführt.

- Die Planungen des Staatlichen Forstamts hinsichtlich des Waldweges zwischen Förrenbach und Thalheim laufen derzeit.

- Die beiden Anwesen „Mader-Scheune“ und „Albrecht-Haus“ gegenüber des Rathauses konnten nun von der Gemeinde Happurg erworben werden. Eine Abrissgenehmigung für das „Albrecht-Haus“ liegt bereits vor.

-  Um in der Städtebauförderung einen Schritt voran zu kommen will Bernd Bogner im Frühjahr eine Sondersitzung des Gemeinderates einberufen. Bei einer Ortsbegehung in Happurg (Gaststätte „Zum Rancher“ / Kühbrunnen / Marktplatz / „Metzgerei Süß“) können konzeptionelle Überlegungen gemacht und Wünsche geäußert werden.

Aus dem Gremium wurde unter „Sonstiges“ bezüglich einer höheren Kostenbeteiligung des E.ON-Konzerns bei der Bachmauersanierung in Happurg nachgefragt. Die hohen Kosten sollten verringert werden und man solle versuchen, E.ON mehr in die Pflicht zu nehmen, sei doch der damalige Kraktwerksbetreiber für den Bau der Bachmauer verantwortlich gewesen, so ein Ratsmitglied. Bogner verwies auf bestehende Verträge zwischen der Gemeinde und dem Kraftwerksbetreiber, in der die Zuständigkeiten klar geregelt seien. Er sagte jedoch zu, einen Bittbrief an E.ON zu schreiben. Auf Nachfrage eines Gemeinderates, ob die KZ-Dokumentationsstätte in Happurg endgültig fertiggestellt sei, antwortete Bogner, dass noch ein Zaun und eine Hecke zur Straße hin ergänzt werden. Der bemängelte Schotteruntergrund auf dem Fußweg und der Freifläche bleibe so bestehen, so der Bürgermeister.

 

Jörg Kirschner, Fraktionssprecher