Seiteninterne Navigation

Freie Wähler Landesverband BayernFreie Wähler Landesverband BayernFreie Wähler Landesverband BayernFreie Wähler Landesverband BayernFreie Wähler Landesverband Bayern

Navigation

 

Aktuelles

Zur Überraschung der Freien Wähler Kreisfraktion [mehr]

FW zur Milchpreiskrise...[mehr]

Kreisklausur der Fraktion

Klausurtagung der Kreistagsfraktion der FREIEN WÄHLER im Nürnberger Land [mehr]

Neuer Vorstand gewählt...[mehr]

Freie Wähler Kreistagsfraktion besucht das Herrmann-Kessler-Stift...mehr

Freie Wähler Kreistagsfraktion im Nürnberger Land besucht die generalsanierte Johannes-Scharrer-Realschule in Hersbruck.....mehr

Soziales und Finanzen im Blick - Kreistagsfraktion besucht Rummelsberg mehr

Junge Freie Wähler Nürnberger Land gegründet....[mehr]

Zu den Seiten des Bezirksverbandes gelangen sie hier.  Link

Seiteninhalt

Gemeinderatssitzung 15.04.2015

20.04.2015

Urnenwand und Fundtierpauschale

Ortstermin am Friedhof Happurg – Die Urnenbestattung erfreut sich generell immer größerer Beliebtheit, so auch in unserer Gemeinde. Die Happurger Urnenwand ist bald vollständig belegt. Eine Erweiterung ist notwendig. Bürgermeister Bogner erklärt die Sachlage.
Bernd Bogner und die Gemeinderäte begutachten den freien Platz unten rechts als möglichen neuen Standort für eine Urnenwand. Etwa 12.000 Euro kostet die neue Urnenwabenwand. In ihr gibt es 24 Fächer, die jeweils mit höchstens vier Urnen belegt werden können. Im Hintergrund kann man die marode Friedhofsmauer erkennen.
Das Tierheim Hersbruck (hier im Bild) will die Fundtierpauschale von 25 ct auf 50 ct pro Einwohner im Jahr anheben. Bisher bezahlte die Gemeinde rund 770 Euro pro Jahr. Bald zahlt Happurg das Doppelte an Pauschalgebühr. Ein gefundener und im Tierheim Hersbruck abgegebener Hund würde beispielsweise ohne Fundtierpauschalvertrag mit dem Tierheim die Gemeinde Happurg rund 750 Euro kosten, eine Katze ca. 500 Euro. Bei mehreren gefundenen Tieren im Jahr im Gemeindegebiet ist die Gemeinde mit der erhöhten Pauschale immer noch im Vorteil.

Der Gemeinderat Happurg traf sich in seiner Aprilsitzung etwas früher am Abend auf dem Happurger Friedhof.

Bürgermeister Bernd Bogner begrüßte alle Anwesenden und erläuterte die Dringlichkeit, eine neue Möglichkeit für Urnenbestattungen zu schaffen, da die bereits bestehende Urnenwand  (Wabenform) beim momentanen Trend zu immer mehr Urnenbestattungen bald nicht mehr ausreiche. Als einziger Platz bleibe nur – vom Eingang aus betrachtet – die kleine Freifläche im Eck unten rechts des Friedhofes, da waren sich alle einig. Kurz wurde auch die Gestaltung mit optisch etwas ansprechenderen, aber auch wesentlich teureren Urnenstelen andiskutiert, jedoch wolle man keine „Zwei-Klassen-Urnenbestattung“. Man wolle einheitlich verfahren, so die Meinung aller Gemeinderäte. Demzufolge soll für den Happurger Friedhof, wie auch in Förrenbach, Thalheim und Schupf, wieder eine Urnenwand in Wabenform errichtet werden. Im gleichen Zuge wird man die einsturzgefährdete Friedhofsmauer in Teilstücken renovieren müssen.

Im Rathaus wurde dann noch einmal eine Fotomontage der Urnenstelen-Lösung gezeigt, die jedoch aufgrund der hohen Kosten (29.600 € / 24 Stk.) und der vorher erzielten Einigung hinsichtlich der Urnenwabenwand (12.200 € / 24 Stk.) vom Gremium klar abgelehnt wurde. Die Fundament- und Pflasterarbeiten, das Gestalten und Begrünen des Vorplatzes zur neuen Urnenwabenwand und die Reparaturen an der Friedhofsmauer werden vom Bauhof übernommen. In diesem Zusammenhang wird sich das Gremium bald über die Anpassung der Friedhofsgebühren für Urnenbestattungen beraten müssen. Man könne sich hierfür an den Gebühren der Nachbargemeinden orientieren, so der Bürgermeister. Ebenso will man über eine generelle Verkürzung und eine eventuelle Flexibilisierung der Laufzeiten von Urnenfächern (bislang 20 Jahre) nachdenken.

Anschließend hielt Diplomingenieur Manfred Raum vom Ingenieurbüro Reeder & Raum einen ausführlichen Vortrag zu den Umsetzungsmaßnahmen des vom Landratsamt geforderten, neuen Generalentwässerungsplanes (GEP) in der Entwässerungseinrichtung der Gemeinde Happurg.

Zum einen handelt es sich um den Umbau der Schupfer Kläranlage zu einer Einrichtung zur Mischwasserbehandlung mit Regenüberlaufbecken (100 Kubikmeter Stauvolumen) sowie einem Pumpwerk mit Anschluss an die neue Fernwirkanlage mit Überleitung zur Kläranlage in Hersbruck.

Zum anderen geht es um die Sanierung des Drosselbauwerks an der alten Kläranlage Happurg. Hier ist seit einiger Zeit die Drossel defekt. Diese soll, so Raum, demnächst durch einen MID-gesteuerten (= Magnetisch-Induktiver Durchflussmesser) Schieber mit Fernwirkanschluss ersetzt werden, was ebenfalls eine Vorschrift des GEP ist.

Die vorläufigen Kosten für beide Maßnahmen belaufen sich auf ca. 300.000 €. Der Gemeinderat nahm dies zur Kenntnis um im nichtöffentlichen Teil der Sitzung über die Vergabe der Planungsarbeiten zu beraten.

Die geplante Erhöhung des Fundtierpauschalbetrags durch das Hersbrucker Tierheim war der nächste Punkt auf der Tagesordnung. Bislang bezahlten die Kommunen im Altlandkreis Hersbruck  0,25 € pro Einwohner im Jahr als Fundtierpauschale (Gemeinde Happurg: ca. 770 €/Jahr). Inbegriffen in diesen Betrag waren Kosten für die Betreuung der im jeweiligen Gemeindegebiet gefundenen Tiere, inklusive der Kosten für Tierarzt, Unterbringung, Weitervermittlung, Werbung, Futter etc. Die entstandenen Kosten des Tierheims wurden jedoch nicht alleine durch diese Pauschale gedeckt, sondern aus Spenden an den Tierschutzverein Hersbruck und Umgebung „tierisch in action e.V.“ mitfinanziert. Aufgrund finanzieller Defizite und einer steigenden Zahl an Fundtieren pro Jahr bei gleichbleibender Servicequalität sah sich das Tierheim gezwungen, den Fundtierpauschalbetrag auf 0,50 € pro Einwohner im Jahr zu erhöhen. Diese Verdoppelung ist allemal günstiger als die Verrechnung jedes einzelnen Fundtieres, falls der Fundtiervertrag mit dem Tierheim Hersbruck gekündigt werden würde, so Bogner. Denn ein im Gemeindegebiet gefundener Hund, der im Tierheim Hersbruck abgegeben werde, verursache beispielsweise Kosten von etwa 750 €. Eine herrenlose Katze komme z.B. auf ca. 500 €, fügte Bogner an. Der Gemeinderat ließ sich von der Erhöhung der Fundtierpauschale letztendlich überzeugen und plädierte einstimmig dafür.

Des Weiteren gab der Gemeinderat per Abstimmung seine Stellungnahme zur Neuordnung der Sprengelbereiche innerhalb des Schulverbundes Hersbrucker Schweiz ab, wie es von der Regierung von Mittelfranken vor dem Erlass im Rahmen eines Anhörungsverfahrens gefordert wurde. Der Gemeinderat stimmte dieser Neuordnung zu. Die Situation ist derzeit wie folgt:

Nach der Auflösung der Mittelschulstandorte im Hammerbachtal (Engelthal) und in Pommelsbrunn-Weigendorf (Hartmannshof), musste nun eine Neuordnung der Schulsprengel erfolgen. Diese beiden Schulverbände haben ihre Mittelschulen aufgelöst und sich für eine Zuordnung zum Schulsprengel der Grete-Schickedanz-Mittelschule Hersbruck entschieden. Der Schulverband Hersbruck setzt sich nun aus den Kommunen Hersbruck, Reichenschwand, Kirchensittenbach, Pommelsbrunn, Weigendorf, Offenhausen, Engelthal und Henfenfeld zusammen. Sie bilden einen neuen Schulsprengel. Der Happurger Schulsprengel bleibt davon aber unberührt (Happurg, Alfeld, z.T. Birgland). Die Bürgermeister der drei verbliebenen Mittelschulstandorte Hersbruck, Velden und Happurg sind momentan in Verhandlungen, um den bisherigen Schulverbund Hersbrucker Schweiz in seiner neuen Form weiterzuführen.

Im Folgenden beriet sich das Gremium über zwei Bauanträge. Beiden wurde vom Gemeinderat einstimmig die Genehmigung erteilt:

- Bau eines Einfamilienhauses in Förrenbach

- Anbau eines Carports an eine Scheune und Erneuerung eines Ziegen- und Schafstalles in Molsberg;

Zudem befasste man sich mit einem Bauantrag im Freistellungsverfahren, den der Gemeinderat nur zur Kenntnis nahm:

- Neubau einer Lagerhalle in Schupf, Zweck: Lagerung von versandfertigen Haushalts- und Gastronomieartikeln;

Schließlich berichtete der Bürgermeister über das aktuelle Gemeindegeschehen:

- An den Außenflächen der Grund- und Mittelschule Happurg wurde in den Osterferien intensiv gearbeitet. Der Bauhof erneuerte das Gelände in Teilstücken. Der zweite Bauabschnitt wird in den Sommerferien erfolgen.

- Die Bauarbeiten (Wasserleitungen) in der Unteren Mühlstraße in Happurg sind in vollem Gange. Eine Vollsperrung der Straße war notwendig. Die Arbeiten dauern noch weiter an.

- Die Bachmauer in Förrenbach wird diese Woche teilweise repariert. Eine Baufirma verfugt größere Risse und mauert Schadstellen neu aus.

- Wie zuletzt in den Nürnberger Nachrichten veröffentlicht, gibt es 2015 hohe Fördergelder vom Freistaat Bayern für den Radwegebau entlang von Staatsstraßen. Bernd Bogner erfuhr vom Landratsamt, dass es bereits Festlegungen für eventuelle förderfähige Projekte im Landkreis gäbe, leider nicht in der Gemeinde Happurg. Laut Auskunft sei hierfür in unserer Gemeinde die überregionale Anbindung von Radwegen zu unbedeutend, die Frequentierung zu gering und zudem die Häufigkeit schwerer Unfälle nicht gegeben.

- Die Ortsdurchfahrtsstraßen von Förrenbach und Thalheim (im Zuständigkeitsbereich des Landkreises) sollen im laufenden Jahr saniert werden.

- Demnächst wird ein beratendes Gespräch mit einem Vertreter der Regierung von Mittelfranken bezüglich der geplanten Sanierung der Happurger Ortsdurchfahrt im Rahmen des Städtebauförderungsprogrammes stattfinden.

- Die Fernwirkanlage der Happurger Wasserversorgung (Zentralrechner am Bauhof) wurde teilweise in Betrieb genommen. Laut Auskunft von Ingenieur Manfred Raum bedeutet dies für den Wasserwart und den Bauhof eine wesentliche Arbeitserleichterung, die zugleich eine spürbare Einsparung in den Personal- und Betriebskosten der Gemeinde darstellt. Beispiel: Früher musste der Hochbehälter in Reicheneck täglich von Mitarbeitern des Bauhofs angefahren werden um Daten zu gewinnen. Neuerdings genüge ein Blick auf den Bildschirm am Bauhof, um Störfälle frühzeitig zu erkennen und um Fördermengen und sonstige Daten zu überprüfen. Es genüge eine einzige Anfahrt pro Woche, so Manfred Raum.

- Am 16. April findet ein sogenannter „Runder Tisch“ zum Thema „Ertüchtigung der Schupfer Quellen“ statt. Geladen sind Vertreter der Regierung von Mittelfranken, der Höheren Naturschutzbehörde, der Unteren Naturschutzbehörde, des Landratsamtes, der Bürgerinitiative Wasserversorgung Happurg (3 Vertreter) und der Fraktionen (2 FWG, 2 CSU, 1 SPD) sowie die beiden involvierten Gutachter (Biologe und Hydrogeologe). Auch alle Gemeinderäte wurden eingeladen. Auch ihnen wird das Rederecht eingeräumt.

Ziel dieser Besprechung ist es, mit allen an dem Verfahren beteiligten Personen die Realisierbarkeit dieses problematischen, aber für die Versorgungssicherheit der Gemeinde sehr wichtigen Quellfassungsprojektes zu diskutieren und eine Genehmigung zu erwirken. Nähere Informationen darüber können der Hersbrucker Zeitung entnommen werden.

- Unabhängig vom Ergebnis des „Runden Tisches“ wird der Gemeinderat Happurg im Mai eine Reihe von Besichtigungen durchführen, um mögliche Alternativen zur „Schupfer Lösung“ näher zu beleuchten: Schupf-Quellen, Hochbehälter Reicheneck, Wassergewinnungsanlagen Alfeld, Wassergewinnungsanlagen Pettenhofen-Gruppe;

- Der Segelclub Hersbruck beabsichtigt am Stausee den Bau eines temporär installierten Bootsanlegesteges. Er soll etwa 50 Meter neben dem bestehenden Tretbootverleihsteg der Seeterrassen in den Sommermonaten in den See ragen. Im Winter werden die Einzelteile auf dem Clubgelände gelagert. Der Gemeinderat gab sein Einvernehmen. Es wurde auf Haftungsbefreiung der Gemeinde für das Bootssteg-Areal und den Rad- bzw. Fußweg entlang des Segelclubgeländes plädiert.

Unter Sonstiges wurde auf die Straßenschäden entlang der Verbindungsstraße Deckersberg-Edelweißhütte hingewiesen. Auf Anfrage aus dem Gremium wurde erklärt, dass für die Neugestaltung der Internetseite der Gemeinde bereits Angebote vorliegen. Über den Sachstand einer Ausnahmeregelung des Überholverbotes am Stausee für Traktoren wolle man sich erneut informieren.

 

Jörg Kirschner,

Fraktionssprecher

Zum Seitenanfang