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Stellungnahme zum Haushalt 2019

Haushaltsrede 2019

Der Haushalt 2019 ist beschlossene Sache. Mit 12:1 Gegenstimme wurde der Rekordhaushalt akzeptiert.

Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,

liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates,

lieber Bürgermeister,

sehr geehrte Herren Krimm und Kremer,

 

der vorliegende Haushaltsentwurf 2019 kann dank sorgfältiger und vorausschauender Planung von Bürgermeister, Verwaltung und Kämmerei als sehr solide erachtet werden.

Maßgeblich dazu beigetragen hat auch erneut die zielgerichtete und konstruktive Zusammenarbeit zwischen den einzelnen Fraktionen bei den Beratungen während der Haushaltsklausur und bei den beiden Finanzausschusssitzungen. Im Namen der FW-Fraktion möchte ich mich für die gute Kooperation bei den Fraktionen von CSU und SPD bedanken. Ein besonderer Dank gilt Herrn Kremer für die gute Vorleistung. Er bereitete dieses umfangreiche Zahlenwerk fachkundig auf und führte sehr souverän durch die Haushaltsberatungen.

Auffallend im Verwaltungshaushalt ist die mittlerweile hohe Effizienz bei den kostendeckenden Einrichtungen Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung. Hier können zur Refinanzierung von investiven Maßnahmen sogar Sonderrücklagen durch Gebührenüberschüsse gebildet werden, mit deren Hilfe größere Investitionen kostenmäßig abgemildert werden können. Erwähnenswert sind auch in diesem Jahr die erkennbaren Sparbemühungen im Verwaltungshaushalt.

Der Vermögenshaushalt ist in diesem Jahr gekennzeichnet durch eine Reihe an größere Investitionen. Trotz der niedrigen Steuerkraft der Gemeinde können diese kostenintensiven Maßnahmen aber durchaus in Angriff genommen werden. Der zur Finanzierung dieser Maßnahmen aufzunehmende Kredit ist zwar hoch, jedoch sorgen eine ebenfalls hohe Tilgungsrate und einzuhebende Beiträge in den Folgejahren für eine gute und rasche Refinanzierung.

Die kostenintensivste Investition im laufenden Jahr stellt sicherlich der Bauabschnitt I der Sanierung der Ortsdurchfahrt Happurg im Zuge der Städtebauförderung dar. Hier fallen auch hohe Investitionskosten im Wasserleitungs- und im Kanalbau an. Die erzielten Angebotspreise bei den Ausschreibungen stimmen jedoch zuversichtlich, dass man sich innerhalb des Kostenrahmens bewegt. An dieser Stelle sei auch Herrn Ingenieur Raum für seine sorgfältigen Planungen und realistischen Kostenschätzungen gedankt.

Eine weitere zukunftsweisende Baumaßnahme ist der Neubau des Feuerwehr- und Dorfgemeinschaftshauses Förrenbach, mit dessen Bau im Frühjahr begonnen wird. Die Fördersituation ist günstig für die Gemeinde. Im Nachgang der Verhandlungen mit der Regierung konnte erfreulicherweise eine noch höhere Fördersumme erzielt werden.

Ein weiteres positives Signal für eine Qualitätssteigerung ist die Investition der Gemeinde in einen Erweiterungsbau am Kindergarten Happurg. Der Anbau ist zweckdienlich, erfüllt die Anforderungen für zusätzliche, intensive Betreuung und ist aufgrund des vorherrschenden Platzmangels dringend erforderlich. Dank der hohen staatlichen Zuschüsse ist er gut zu schultern.

Auch die Erneuerung der Fensterfassade am Happurger Schulgebäude ist ein Beleg dafür, dass es sich lohnen kann, sich rechtzeitig um den Erhalt von Zuschüssen aus Förderprogrammen zu bemühen.

In diesem Jahr soll der Umbau der Dreschhalle Deckersberg zum Dorftreff fortgesetzt und abgeschlossen werden. Auch hier erwies sich das Verhandlungsgeschick der Verantwortlichen als positiv und letztendlich zielführend. Die Hälfte der restlichen Baukosten wird bezuschusst.

Der Hauptort Happurg wird in 2019 deutlich an Attraktivität gewinnen. Aber auch die Außenorte profitieren nachhaltig von den geplanten Maßnahmen. Weitere Investitionsschwerpunkte, die es zu erwähnen gilt, sind der Breitbandausbau im Gemeindegebiet, Anschaffungen für den Bauhof – dieser ist mittlerweile personell sehr gut aufgestellt und leistete auch im abgelaufenen Jahr hervorragende Arbeit – sowie Arbeiten an den Friedhöfen in Thalheim, Happurg und Förrenbach. Die stellenweise Erneuerung der Kainsbacher Bachmauer soll in diesem Jahr ebenfalls erfolgen.

Die Fraktion der FREIEN WÄHLER befürwortet die genannten Investitionsmaßnahmen in vollem Umfang. Mit Sorge betrachten wir allerdings die ungewisse Kostensituation hinsichtlich des geforderten Umbaus der Kläranlage in Schupf und hoffen zugleich, dass vonseiten der zuständigen Behörden alle Bemühungen von Bürgermeister und Verwaltung, die drastisch gestiegenen Baukosten wieder zu minimieren, wahrgenommen werden und die fragwürdige Baumaßnahme einer umfassenden und zugleich wohlwollenden Prüfung zugunsten aller Bürger unserer Gemeinde unterzogen wird.

Fazit: Insgesamt betrachtet ist die Gemeinde Happurg auf einem guten Weg. Es wird trotz der einengenden Finanzlage viel investiert, es werden viele Fördermittel generiert und dank vorausschauender Planung sowie zielgerichtetem Handeln aller Verantwortlichen bleibt die Gemeinde weiterhin handlungsfähig.

Die Fraktion der FREIEN WÄHLER stimmt dem vorgelegten Haushalt für 2019 zu.

Im Namen der FWG-Fraktion

Jörg Kirschner, Fraktionssprecher