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Klausur der Fraktion

Klausur der Fraktion

Bericht über die FW – Haushaltsklausur in Beilngries

Kohle“ und Hackschnitzel – Freie Wähler zur Klausur verreist


Für ihre 2-tägige Arbeitstagung wählte die FW Kreistagsfraktion um ihren Fraktionssprecher Klaus Hähnlein auch in diesem Jahr das Altmühltalstädtchen Beilngries aus und wurde dort von Frau 1. Bürgermeisterin Frauenknecht, ebenfalls einem Mitglied der Freien Wähler, herzlich empfangen. 

Zur Information und Aussprache über die Eckdaten der bevorstehenden Haushaltsberatungen 2011 wurden die Kreisrätinnen und Kreisräte von Kreiskämmerer Werner Rapp begleitet. 

Bei der sehr harmonischen und sachorientierten Meinungsbildung innerhalb der Fraktion kam man zu dem Ergebnis, dass es sich im Falle der Umsetzung der vorgelegten Richtzahlungen aus der Verwaltung um einen äußerst kommunalfreundlichen Entwurf handelt.
Der Landkreis Nürnberger Land schont seine Gemeinden und geht hierfür an seine eigenen finanziellen Grenzen. Gemeinsames Ziel ist und bleibt, den guten Geist in der kommunalen Familie zu wahren. „Das ist mir – neben dem Aspekt der Gleichbehandlung unserer Städte, Märkte und Gemeinden – ausgesprochen wichtig“, so Landrat Armin Kroder, „Für die kommenden Jahre brauchen unsere Kommunen dringend staatliche Unterstützung, um entweder die Ausgabenseite zu entlasten, oder um die Einnahmenseite zu verbessern.“
Die Erhöhung der Bezirksumlage um 4, 8 Punkte bedeutet für den Landkreis erhebliche Mehrausgaben in Höhe von 2,3 Mio €.
Die um 20 Mio € gesunkene Umlage- und Steuerkraft in 2009 bewirkt eine starke Reduzierung der Einnahmen und kann auch nicht durch höhere Schlüsselzuweisungen ausgeglichen werden. Nachdem auch Städte, Märkte und Gemeinden unter der Belastung der gesunkenen Umlagekraft litten, wird selbst bei einer Erhöhung der Kreisumlage um 2 Punkte ein um rund 7 Mio € niedriger Umlagebetrag bewirkt.
Da 1% Punkt Kreisumlage ca. 1,3 Mio € entspricht, müsste nach Aussage von Kreiskämmerer Rapp eine Erhöhung der Umlage von jetzt 47% auf 54% erfolgen, um die Einnahmen des Vorjahres zu erzielen. Dies bezeichneten die Mitglieder der FW Fraktion als völlig untragbar für die Kommunen und begrüßten es, den Haushaltsausgleich 2011 auf der Basis einer geringfügigen Erhöhung der Kreisumlage, einer Entnahme aus der Rücklage und einer gerade noch hinnehmbaren Neuverschuldung zu erreichen. Zudem werden einige Aufgaben, v. a.  im Tiefbaubereich, zur Entspannung auf der Ausgabenseite zeitlich geschoben.  

Eine nach wie vor deutliche Zustimmung erfolgte zu den 2011 eingeplanten Investitionsmaßnahmen. Diese betreffen vor allem die Sanierung der Schulen und damit  den Bereich der Bildung. 

Befürwortet wurde - trotz der angespannten Situation -, die freiwilligen Leistungen  aus dem Jahr 2010 in Höhe von ca. 1 Mio € auch für 2011 vorzumerken.
Damit soll ein deutliches Zeichen der Wertschätzung des Landkreises gesetzt werden für die ehrenamtlichen Tätigkeiten im Nürnberger Land und für die Bereitschaft, Maßnahmen zu fördern, die den Bürgerinnen und Bürgern ganz besonders und direkt zugute kommen.

Das für 2011 gesetzte Ziel, in Hersbruck und Altdorf Außenstellen des Landratsamtes einzurichten, um der Bevölkerung in einigen Bereichen ihrer Amtsgeschäfte den Weg nach Lauf zu ersparen, ist auf den Weg gebracht.  “Das ist Kundennähe auch im ganz handfesten Sinne“, freut sich Kreisvorsitzender Joachim Lang. 

Der FW Arbeitskreis „Erneuerbare Energien“ trägt als Daueraufgabe nach besonderer fachlicher Vorberatung aktuelle Themen auch in die Gespräche der Fraktion. 

So befasste man sich am 2. Tag der Klausur intensiv mit der geplanten Hackschnitzelanlage zur Energieversorgung von Gebäuden im Laufer Schulzentrum. Davon betroffen ist auch der Landkreis als Schulträger. Die FW Fraktion unterstützt dieses Vorhaben nachdrücklich unter dem Aspekt regionaler Wirtschaftskreisläufe. Dabei muss letztendlich eine neutrale Begutachtung eindeutige Aussagen dazu machen, ob eine zentrale Versorgungsstation oder zwei dezentrale Einrichtungen die wirtschaftlichere Lösung ergibt. Dabei wird sorgfältig darauf geachtet, dass ökologische und ökonomische Aspekte beleuchtet werden. 

Zum Abschluss ihrer Klausur waren sich die angereisten Kreisrätinnen und Kreisräte darüber einig, dass sich für die finanzielle Abwicklung des Haushaltes 2011 im Landkreis eine herausfordernde Basis abzeichnet.

Daher wurde auch zum Ausdruck gebracht, dass für zusätzliche Finanzierungsaufgaben außerhalb der bestehenden Pflichtaufgaben kaum Spielraum vorhanden ist, muss doch davon ausgegangen werden, dass das Haushaltsjahr 2012 einen noch stärkeren Druck auf die kommunalen Finanzen ausüben könnte.