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Freie Wähler auf Burgbesuch

 

Freie Wähler auf Burgbesuch

Die FW Kreistagsfraktion wählte als Tagungsort die Burg Hartenstein im oberen Pegnitztal.

In seinem Grußwort brachte Fraktionsmitglied und  1. Bürgermeister Werner Wolter, seine Freude über den Besuch zum Ausdruck. Zugleich gab er einen Überblick  was sich aufgrund umfangreicher Sanierungsmaßnahmen der gemeindeeigenen Burganlage entwickelt hat. Seit November 2009 ist eine Dauerausstellung über das Thema „Rittertum in Franken“ eröffnet. Vor kurzem hat das Restaurant „Touche“ den Betrieb eröffnet. Die Öffnungszeiten sind täglich ab 11.00 Uhr.

Beim offiziellen Sitzungsgespräch im Rittersaal stand vor allem die derzeitige Diskussion über die aktuelle Regionalplanung in Mittelfranken und damit die Errichtung von Windkraftanlagen im Landkreis Nürnberger Land im Mittelpunkt.
Dabei befürwortet die Fraktion das Ziel, neben weiteren erneuerbaren Energiequellen auch die Windkraft für einen zukunftsorientierten Energiemix zu nutzen. Allerdings müssen dazu klare, vom Gesetzgeber festgeschriebene Richtlinien wie z.B. Abstandsflächen, Geräuschpegel usw., fest geschrieben werden.

Außerdem ist sich die FW Fraktion darüber im klaren, dass sich die Standortfrage nur im Einklang mit der betroffenen Bürgerschaft lösen lässt.

Die Wichtigkeit einer künftigen, verantwortungsvollen Energiepolitik unterstreichen die Freien Wähler im Landkreis mit der Gründung eines Arbeitskreises "Energiepolitik".

In diesem Gremium soll vor allem das nötige Fachwissen erarbeitet werden. Entsprechende kompetente Berater werden eingeladen. Ziel ist es, sich bestmöglich mit der unterschiedlichsten Problematik des Themas Erneuerbare Energien, kundig zu machen.

Mit Sorge setzen sich die Mitglieder der FW Fraktion mit der sozialen Entwicklung im Landkreis auseinander.

Durch Einsparmaßnahmen bei Land und Bund, aber auch bei Kranken- und Ausgleichskassen, besteht auf die untere kommunale Ebene ein immer stärkerer finanzieller Druck durch die betroffenen Einrichtungen. Ein Kostenausgleich wird als Defizitausgleich für Maßnahmen eingefordert, die außerhalb der Zuständigkeit von Städten, Märkten und Gemeinden, aber auch der Landkreise liegen.  Das Signal der Wohlfahrtsverbände lässt bei Unterfinanzierung ihrer Leistungen zweifellos erwarten, dass zumindest Teilbereiche der bestehenden Angebote gekürzt werden.

Hierbei kann nur eine bessere Finanzausstattung der bayerischen Kommunen insgesamt Abhilfe schaffen. Landrat Armin Kroder und Fraktionssprecher Klaus Hähnlein forderten, der Freistaat darf die kommunale Familie nicht im Regen Stehen lassen. Er muss mehr Geld in die Kommunen stecken.

Auch das künftige Niveau der hausärztlichen Versorgung im Nürnberger Land bzw. bayernweit in ländlich strukturierten Gebieten wurde im Fraktionsgespräch diskutiert. Dabei erfogte der besondere Hinweis auf die gesundheitspolitische Veranstaltung des Bürger Patienten Stammtisches am  17.06.2010 im Wollner Saal in Heuchling.

Zum Abschluss der Sitzung wurde von Fraktionssprecher Klaus Hähnlein begrüßt, dass neben der aktuellen Landkreispolitik auch überregionale Themen in die Gesprächsrunde einfliesen konnten und die Freien Wähler auch künftig zusammen mit Landrat Kroder eine erfolgreiche Kommunalpolitik im Nürnberger Land betreiben werden.

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