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21.04.2004

Freie Wähler in Alfeld-Lieritzhofen

Kreisdelegiertenversammlung der Freien Wähler in Alfeld-Lieritzhofen

Am 21. April 2004 trafen sich die Kreisdelegierten der Freien Wähler Kreisverband Nürnberger Land im Gasthaus Sörgel in Alfeld-Lieritzhofen. Die Versammlung wurde vom FW-Kreisvorsitzenden, Bezirksrat Klaus Hähnlein, geleitet. Der Ortsverbands-vorsitzende der Freien Wähler Alfeld, Herr Uwe Blöchinger, stellte in seinem Grußwort die Gemeinde vor.   Herr Klaus Hähnlein berichtete ausführlich über die Delegiertenversammlung des FW Landesverbandes am 20.03.04 in Weiden. Die Freien Wähler haben ihren Landes-vorsitzenden Armin Grein in seinem Amt bestätigt. Offiziell bleibt Grein nun für weitere zweieinhalb Jahre im Amt.

Die geplanten Umstrukturierungsmaßnahmen könnten ihm jedoch schon früher einen Nachfolger bescheren – durch ihr Hauptziel, die Zusammenlegung des FW Landesverbandes mit der parallel existierenden FW-Wählergruppe. Die Bildung der Wählergruppe war juristisch notwendig, um bei den Landtagswahlen antreten zu können. Bis 2008 wollen sich die Freien von diesem Manko befreien und als „FW Bayern“ den Einzug in den Landtag schaffen. Die Neuwahl erbrachte folgendes Ergebnis: 1. Vorsitzende Armin Grein, 2. Vorsitzende Johann Deuerlein, 3. Vorsitzende Landrat Fleschhut, 4. Vorsitzende Frau Sultanoff (FW Fraktionssprecherin im Stadtrat von Landshut). Als Beisitzer wurde Werner Winter aus Wendelstein in den Vorstand gewählt. Im erweiterten Landesvorstand sind weiterhin Karin Knorr, die FW Bezirksvorsitzende für Mittelfranken aus Marloffstein und Adolf Pohl, der stellvertretende FW Bezirksvorsitzende aus Lauf vertreten. Die Delegierten mussten sich außerdem mit 2 Resolutionen auseinandersetzen. Zur Entlastung der Kommunen sollte der Freistaat zum stärkeren finanziellen Engagement verpflichtet werden. Die damit verbundene Drohung, dies unter Umständen durch einen Bürgerentscheid zur Abschaffung der Bezirke zu untermauern, fand keine Mehrheit und wurde gestrichen. Der Forderung zum Erhalt der bayerischen Teilhauptschulen wurde mehrheitlich zugestimmt.

Mit dieser Entscheidung möchten die Freien Wähler eine Unterstützung für die Kommunen signalisieren. Der FW-Kreisvorsitzende Klaus Hähnlein betonte, daß auch eine erfolgreiche Weiterentwicklung im Kreis und in den Ortsverbänden wichtig ist. Als Beispiel führte er die Schaffung der Position eines Internetbeauftragten (Kurt Grötsch) im Kreis auf. Die damit verbundenen Aktivitäten erzielten bereits eine deutliche Verbesserung der Präsenz und Selbstdarstellung der Freien Wähler. Ein weiteres Ziel ist die Verstärkung der Jugendarbeit, um das „Projekt FW 2008“ des FW Landesverbandes erfolgreich umzusetzen. Zur nächsten Kommunalwahl im Jahr 2008 sollen junge Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl stehen, um damit die Attraktivität der Freien Wähler zu erhöhen. Im weiteren Verlauf der Versammlung wurden verschiedene Satzungsänderungen und eine Erhöhung der Mitgliedsbeiträge ab 2005 beschlossen.  

Ein umfangreiche Diskussion ergab sich aus der unterschiedlichen Beurteilung über die Haltung der FWG Kreistagsfraktion zur Neubesetzung der Position des stellvertretenden Landrates. FW Kreisvorsitzender und zugleich FWG Fraktionssprecher Klaus Hähnlein nahm dazu Stellung und brachte deutlich die Entscheidungsgründe der Fraktion zum Ausdruck. Gleichzeitig entsprachen die Delegierten einem Antrag aus der Versammlung, der forderte, dass die Freien Wähler im Kreisverband Nürnberger Land bei der Landratswahl 2008 einen eigenen Kandidaten stellen werden.  In seinem Schlußwort betonte Herr Hähnlein, daß es auch zukünftig das Ziel der Freien Wähler sein muß, durch Konsensfähigkeit in den eigenen politischen Reihen, aber auch in der Ergänzung mit den anderen politischen Bereichen, den besten Weg zum Wohl der Bürgerinnen und Bürger zu finden.  

Vera Dietl (Pressesprecherin der Freien Wähler im Kreisverband Nürnberger Land)  
Bild: Klaus Hähnlein (Mitglied des Bezirkstags, Vorsitzender des Kreisverbandes der Freien Wähler im Nürnberger Land)