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Pressemitteilung vom 9.11.2018

Pressemitteilung – Die Fraktion FW-Die Franken im Bezirkstag informiert

09.11.2018

Freie Wähler-Die Franken wünschen sich eine gute Zusammenarbeit mit allen Fraktionen – Kopfschütteln über Peter Daniel Forster.

Vielleicht hätte Peter Daniel Forster eine Nacht darüber schlafen sollen, bevor er seine wenig souveränen Äußerungen über die konstituierende Sitzung des Bezirkstags formulierte. Dann wäre ihm vielleicht etwas Besseres eingefallen, als sich in die Schmollecke zurückzuziehen und die Freien Wähler nach seiner persönlichen Niederlage bei der konstituierenden Sitzung frontal anzugreifen.

Hat er wirklich keine andere Idee, als eine „Linke Mehrheit“ aus Grünen, SPD, Freie Wählern-Die Franken und Linken zu konstruieren? Waren dann im Umkehrschluss die anderen 16 Stimmen aus CSU, AfD und ÖDP/FDP, die jeweils im Block anders gestimmt haben, eine rechte Minderheit? Glaubt er wirklich, dass ihm die Öffentlichkeit abnimmt, dass die zum ersten Mal in den Bezirkstag gewählte „erfahrene Kommunalpolitikerin“ Alexandra Wunderlich für ihn die erste Wahl als Bezirkstagspräsident/in bzw. Stellvertreter/in war? Stattdessen sollte er sich fragen, warum keiner mit ihm zusammenarbeiten will?

Die Freien Wähler-Die Franken sehen den Bezirkstag als kommunales Selbstverwaltungsorgan und kein Parlament an. Hier sollte in erster Linie Sachpolitik und im besten Fall eine fraktionsübergreifende Zusammenarbeit im Vordergrund stehen. Leider verliefen die Sondierungsgespräche mit Herrn Forster nicht so, dass man sich auf einen Neuanfang verständigen konnte, der diesen Namen auch verdient. Genau das aber wollten die Wähler am 14. Oktober. Peter Daniel Forster wollte einen echten Neuanfang verhindern und war nur daran interessiert, der CSU ihre Spitzenpositionen zu erhalten. Eine Zusammenarbeit mit der CSU hätte schlicht und einfach ein „Weiter so“ bedeutet.

Mit den Grünen, der SPD und auch den Linken konnten wir uns jedoch auf einen echten Neuanfang und auch auf einen Bezirkstagspräsidenten einigen, der eine hohe politische Kompetenz hat, gleichzeitig aber einen fairen, ausgleichenden und nicht verletzenden Umgang mit den anderen Fraktionen pflegt. Kurz gesagt, der für eine gute politische Kultur steht, an der Herr Forster noch arbeiten muss.

Auch wenn heute die erste Chance auf einen fraktionsübergreifenden Neuanfang nicht genutzt wurde, so bieten wir der CSU und ÖDP/FDP dennoch eine gute und offene Zusammenarbeit in den Bezirkstagsgremien an. Wir hoffen, dass Herr Forster und die Mitglieder der Fraktionen von CSU und ÖDP/FDP dies auch so sehen uns sich künftig ihrer Verantwortung stellen, wenn sie eine Nacht über die gestrige Sitzung geschlafen haben und die Enttäuschung über das Ergebnis nicht mehr so groß ist.

Hans Henninger
Geschäftsführer der Fraktion Freie Wähler-Die Franken

Letzte Änderung: 18. November 2018