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Haushaltsrede 2018 der FW Fraktion im Kreistag

Anbei können Sie die Haushaltsrede unseres FW-Fraktionsvorsitzenden im Kreistag Manfred Plößner nachlesen.

 

Download der Haushaltsrede 2018



Weiden, Arzberg : Zahlreiche friedliche Demonstrantinnen und Demonstranten forderten in Weiden vor der Max-Reger Stadthalle, am Morgen des Dreikönigstags, die zum Neujahrsempfang geladenen Gäste der CSU und den Innenminister Joachim Herrmann zu einer Politikumkehr und zum Stopp der HGÜ-Stromautobahnen. Auf die rechtlich unkorrekte durchgeführte Netzplanung wurde hingewiesen.  Die mitgebrachten Trassenkreuze zeigten die Symbolkraft des fortwährenden Widerstandes. Weitere Teilnehmer zeigten mit ihren kreativen Transparenten, dass für sie die CSU Asyl- und Flüchtlingspolitik, sowie die Äußerungen und Berichte der letzten Tage von der CSU Winterklausur inakzeptabel sind. Außerdem  prangerten sie die Wald- und Flächenvernichtung und das Ausbremsen der dezentralen Energiewende an.

Auch in Arzberg im Landkreis Wunsiedel hatten die BI Brand e.V. und die Initiative „Seußen wehrt sich“ zu einer Demonstration aufgerufen. Circa 300 Demonstranten, Anhänger der Bürgerinitiativen, des Bauernverbands, des Bund Naturschutz und zahlreicher politischer Parteien waren gekommen, um gegen die Planungen zur „Monstertrasse“ zu demonstrieren. Landwirte waren mit Traktoren gekommen und unterstützten den Protest sehr eindrucksvoll.

Auch Politiker verschiedener Parteien (z.B. Freie Wähler, Grüne, die Linke, OEDP, „die Partei“) unterstützten die Demonstranten.  MdL Thorsten Glauber, Energiepolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der Freien Wähler Landtagsfraktion sagte, dass hier mit gewaltigen finanziellen Aufwand Trassen mit erheblichen Auswirkungen auf Mensch und Natur geplant werden, die eigentlich überhaupt nicht erforderlich sind und nur den Geldbeutel der normalen Bürger belasten werden. Glauber sprach sich für eine dezentrale Energiewende aus und stellte fest, dass die Konzerne mit der Trasse eine Rendite von 9% erhalten und der Bürger als Stromkunde diese Zeche zu bezahlen habe. Die Bürger, die Natur und die Landwirtschaft seien die Leidtragenden einer verfehlten bayerischer und deutscher Energiepolitik. Die CSU Politiker sollten lieber die lokale Energiegewinnung und die Wertschöpfung durch Stadtwerke, wie zum Beispiel in Wunsiedel und anderen Städten  bereits vorbildlich geschehen, fördern und hierzu die notwendigen Speichertechnologien entwickeln. Statt dessen, so sagte MdL Glauber, werde in ein gigantischer Leitungsnetz investiert, welches nur dem europäischen Stromhandel nützt aber nicht den Bürgern in der Region.

Viele weitere Sprechern aus verschiedenen Organisationen z.B. Bauernverband, der Grünen, der Freien Wähler, der Linken und des Bund Naturschutzes lehnten ebenfalls den Bau dieser Leitungen ab und sprachen sich für eine dezentrale Energieversorgung aus. Hubert Galozy, vom „Aktionsbündniss gegen die Süd-Ost-Trasse“ forderte, dass eine solche nutzlose Leitung nicht gegen den Willen der Bevölkerung erzwungen werden dürfe.

Trillerpfeifen und Hupen der Traktoren begrüßten dann die Gastrednerin des CSU Neujahrsempfangs, Frau Landtagspräsidentin Barbara Stamm. Es wurden auch wütende Stimmen wie Volksver.... gerufen.  Die  Landtagspräsidentin, MdL Barbara Stamm ging dann aber auch kurz zu den Demonstranten und wünschte den Demonstranten ein gutes neues Jahr und vor allem Gesundheit. Auch sagte sie, dass es in einer Demokratie die Möglichkeit gebe, über alles zu reden, aber man sollte nicht in eine demokratische Unkultur verfallen und sollte auch andere Meinungen respektieren, man sollte zuhören und den anderen ebenfalls sprechen lassen."

BI-Sprecher Enderle bedankte sich und verabschiedete die Politikerin in den Bergbräu mit den Worten: "Wir brauchen die Trasse nicht. Weder Leitungen über dem Boden noch unter der Erde. Statt dessen brauchen wir hier mehr Speicher und ein anderes neues lokales Energiekonzept mit lokalen Arbeitsplätzen und Wertschöpfung."

Zum Abschluss lud BI-Sprecher Enderle noch zu einer weiteren Infoversammlung in den Gasthof  „Bergbräu“ in Arzberg am 23. Februar  ein.


Informationsseite zur Bundestagwahl


Haushaltsrede 2017

 

Anbei können Sie die Haushaltsrede unseres FW-Fraktionsvorsitzenden im Kreitag Manfred Plößner nachlesen.

Link zur Haushaltsrede




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