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11. Februar

Vetter: Gesundheitssystem nicht reformierbar

© Claudia35 / PIXELIO

Minister Söder schwenkt auf Linie der FW ein.

Für den gesundheitspolitischen Sprecher der FW-Fraktion, Dr. Karl Vetter (Cham) ist das Gesundheitswesen in einer ernsten Krise und nicht mehr reformierbar. "Es zeichnen sich tiefe Einschnitte bei der wohnortnahen haus- und fachärztlichen Versorgung vieler Patienten insbesondere im ländlichen Raum ab. Als Folge einer völlig unzureichenden Krankenhausfinanzierung drohen zahlreiche Insolvenzen, ist ein weiterer personeller Kahlschlag zulasten der Patienten zu befürchten, während für den unsozialen Gesundheitsfonds ein gewaltiger Verwaltungsapparat neu geschaffen werden muss".

Auch Bayerns Gesundheitsminister Söder scheint urplötzlich weitere Reformmaßnahmen innerhalb des bestehenden Systems abzulehnen. Einem Artikel der WAMS zufolge sagte er überraschend, der Start des Gesundheitsfonds habe gezeigt, "dass weitere kosmetische Korrekturen im System nicht mehr geeignet sind, ein leistungsfähiges System für Patienten und Ärzte zu schaffen". Noch wenige Tage zuvor hatte Söder in einer von den FW beantragten Aktuellen Stunde zur Gesundheitspolitik im Landtagsplenum erklärt, das "bayerische Gesundheitssystem sei mit das Beste, was es auf der Welt gibt".

Dr. Peter Bauer (Ansbach), Mitglied im Ausschuss Soziales, Familie und Arbeit, begrüßt Söders Gesinnungswandel. Die CSU sei jetzt aufgefordert, in Berlin rasch entsprechende Schritte zu unternehmen und in Zukunft das Patientenwohl stärker im Fokus zu haben. "Börsenorientierte medizinische Versorgungszentren stellen eine ernsthafte Bedrohung der Integrität der Medizin und des Patientenwohls dar. Es ist Zeit, radikal die Stopptaste zu drücken. Wir lehnen eine Amerikanisierung unseres solidarischen Gesundheitswesens ab und fordern als Sofortmaßnahme den bayerischen Weg".